Israel billigt Nahost-Friedensplan

Während der sechstündigen Kabinettssitzung bezeichnete Scharon nach Angaben von Teilnehmern den Plan als das geringere Übel. Auch er sei nicht begeistert von dem internationalen Friedenskonzept. Es gebe zurzeit aber keine Alternative.

Die palästinensische Autonomiebehörde äusserte sich vorsichtig optimistisch über das Votum aus Jerusalem. Informationsminister Nabil Amer sprach von einem richtigen Schritt in die richtige Richtung.

Skeptischer äusserte sich Nabil Abu Rudeineh, Berater des palästinensischen Präsidenten Jassir Arafat. Sie müssen dem Plan ohne jede Veränderung zustimmen, wie es die Palästinenser getan haben

Ein führendes Mitglied der radikalen Palästinenser-Organisation Hamas, die bereits viele Selbstmordanschläge in Israel ausgeführt hat, erklärte, dieser Friedensplan sei eine Verschwörung, um die palästinensische Sache und den Widerstand zu liquidieren.

Die Entscheidung sei ein wichtiger Schritt nach vorn, sagte ein US-Präsidentensprecher in Washington. Die griechische EU-Ratspräsidentschaft begrüsste die Billigung des Plans als positiven Schritt.

In einer ersten Phase der Vertrauensbildung verlangt der Friedensplan von den Palästinensern ein bedingungsloses Ende der Gewalt. Ausserdem fordert er Reformen der palästinensischen Institutionen. Israel soll im Gegenzug den Ausbau jüdischer Siedlungen in den Palästinensergebieten stoppen und illegale Siedlungen räumen.

Eine zweite und dritte Phase sehen konkrete Schritte zur Schaffung eines Palästinenserstaates vor. In der dritten Phase soll auch über die Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge beraten werden.

Derweil hat die israelische Besatzungsarmee die Häuser der Familien von zwei palästinensischen Selbstmordattentätern in Hebron im Westjordanland gesprengt. Nach israelischen und palästinensischen Angaben wohnten in den Häusern die Familien von zwei Attentätern, die sich Mitte Mai bei zwei Anschlägen in Jerusalem in die Luft gesprengt hatten.

(pt/sda)