Im Westjordanland

Israel erkennt illegale Siedlungen an

publiziert: Dienstag, 24. Apr 2012 / 12:20 Uhr
Die Siedlungsfrage behindert Friedensverhandlungen zwischen Israel und Palästina.
Die Siedlungsfrage behindert Friedensverhandlungen zwischen Israel und Palästina.

Jerusalem - Die israelische Regierung hat drei illegal errichtete Siedlungen im besetzten Westjordanland nachträglich anerkannt. Die zuständigen Minister entschieden am Montagabend, die Siedlungen Bruchin, Rechelim und Sansana rückwirkend zu genehmigen.

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Dies teilte das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Dienstag mit. Die drei israelischen Aussenposten waren bereits in den 1990er Jahren entstanden, ihr Status war seitdem ungeklärt. Insgesamt leben dort mehr als 800 Menschen.

Die Siedlungsfrage ist seit Jahren ein Haupthindernis für Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern. In den jüdischen Siedlungen im Westjordanland und in Ostjerusalem leben mehr als eine halbe Million Israelis. Die UNO betrachtet Siedlungen auf palästinensischem Gebiet auch dann als unrechtmässig, wenn Israel sie erlaubt.

(bg/sda)

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Israelische Siedlung im Westjordanland. (Archivbild)
Israel ist zum Regime geworden
das man getrost mit anderen Regimen wie Syrien, Iran oder Bahrain in einem Atemzug nennen darf.

Jedes Regime hat seine Spezialitäten.
Israel hat Anektieren von Land, Zensur, Begünstigung der Superreichen Familien, Ultraorthodoxe züchten als Spezialitäten z.B.
Kritik lässt Israel schon lange genau so gelten, wie der Iran oder Nordkorea.
Wer Israel kritisiert ist bestenfalls Antisemit schlimmsten Fall ein Na*i oder wird so behandelt, wie im Fall Grass mittels Einreiseverbot.

Das Volk hat indes kaum noch eine Chance via Demokratie diesem Tun einhalt zu gebieten.
Netanjahu hat Stück für Stück dafür gesorgt, dass keine Regierung mehr entstehen kann, die nicht auf Basis mit Koaliton mit den Kleinstparteien am rechten Rand besteht.
Kadima kann eine Mehrheit bei den Wahlen haben, egal. Eine Regierung bekommen die nicht mehr zusammen.
Netanjahu hat dafür gesorgt.
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