Israel gegen Aufhebung der Libanon-Blockade

publiziert: Mittwoch, 30. Aug 2006 / 14:06 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 30. Aug 2006 / 15:22 Uhr

Jerusalem - Israel hat die Forderung nach einer Aufhebung der Luft-/Seeblockade gegen Libanon zurückgewiesen.

Ein israelisches Kriegsschiff auf Patrouille.
Ein israelisches Kriegsschiff auf Patrouille.
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Dies sei erst mit der Umsetzung der gesamten UNO-Resolution für einen Waffenstillstand möglich, sagte Ministerpräsident Ehud Olmert. Er traf sich mit UNO-Generalsekretär Kofi Annan in Jerusalem. Die Aufhebung der seit sechs Wochen andauernden Sperre ist ein vordringliches Ziel der derzeitigen Vermittlungsbemühungen Annans im Nahen Osten. Dabei gehe es nicht nur um die wirtschaftlichen Folgen, sondern auch um eine Stärkung der libanesischen Regierung, sagte Annan.

Eine Absage erteilte Olmert auch Annans Wunsch nach einem vollständigen Abzug des israelischen Militärs innerhalb weniger Wochen oder sogar binnen Tagen. «Israel wird sich aus Libanon zurückziehen, wenn die Resolution umgesetzt ist», sagte der Regierungschef.

Verdoppelung der UNO-Truppenstärke?

Annan hatte eine rasche Verdoppelung der UNO-Truppenstärke in Libanon auf 5000 Mann in Aussicht gestellt. Er hoffe, dass Israel seinen Abzug parallel dazu fortsetze und ihn abgeschlossen haben werde, wenn in Kürze die vorläufige Zielgrösse von 5000 Blauhelmen erreicht sei, sagte der UNO-Chef.

Israels Verteidigungsminister Amir Perez hatte am Dienstag den Abzug in Aussicht gestellt, wenn eine «vernünftige» Zahl von UNO-Soldaten eingetroffen sei. Eine Zahl nannte er aber nicht.

Überwachung der syrischen Grenze

Die UNO-Waffenstillstandsvereinbarung sieht die Stationierung von bis zu 15 000 ausländischen Soldaten in Libanon vor. Ihre volle Stärke soll die Truppe aber erst bis zum 4. November erreicht haben.

Olmert bekräftigte seine Forderung, die UNO-Soldaten sollten nicht nur in Südlibanon eingesetzt werden, sondern auch entlang der Grenze zu Syrien, um Waffenlieferungen an die Hisbollah unterbinden. Dies ist gemäss der UNO-Resolution aber nur auf Wunsch der libanesischen Regierung möglich.

(ht/sda)

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