Israelische Armee räumt ersten Siedlungspunkt im Westjordanland

Dies sei im Einverständnis mit den Siedlern geschehen, die den Wagen dort aufgestellt hätten. Nach einem Bericht des israelischen Radios soll in derselben Gegend ein zweiter Siedlungspunkt geräumt werden.

Die israelische Regierung hatte zuvor die Räumung zweiter unbewohnter jüdischer Siedlungen angekündigt. Damit wolle Israel Forderungen der Palästinenser entgegenkommen, hiess es.

Abbas

Das palästinensische Parlament soll am Dienstag ihrer neuen Regierung des designierten Ministerpräsidenten Mahmud Abbas das Vertrauen aussprechen.

Dieser Schritt ist die Voraussetzung für die Vorlage des Nahost-Friedensplans des sogeannten Nahost-Quartetts, das von den USA, der UNO, der EU und Russland gebildet wird.

Der Plan sieht die Errichtung eines unabhängigen Palästinenserstaats bis zum Jahr 2005 vor. Israel ist im Gegenzug zur Räumung seiner illegalen Siedlungen im Westjordanland aufgefordert.

Allein dort gibt es rund 70 solcher Vorposten jüdischer Siedler. Hinzu kommen die mit offizieller Genehmigung errichteten Siedlungen.

220 000 auf Palästinensergebiet

Insgesamt haben sich rund 220 000 Israelis auf ehemals palästinensischem Gebiet im Westjordanland und im Gazastreifen niedergelassen. Nach Angaben der israelischen Friedensbewegung Frieden jetzt wurden seit dem Amtsantritt von Ministerpräsident Ariel Scharon vor zwei Jahren insgesamt 34 illegale Siedlungen errichtet.

(bsk/sda)