Israelischer Abzug aus Libanon im September?

Der Rückzug betreffe nicht das Gebiet der umstrittenen Scheeba-Farmen an der Grenze von Libanon, Syrien und Israel, berichtete das israelische Fernsehen weiter.

Israel hält die umstrittene Region seit dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 besetzt. Ein israelischer Armeesprecher wollte den Fernsehbericht nicht kommentieren.

Spanien schickt 1100 Mann

Inzwischen hat das spanische Parlament nahezu einstimmig die Entsendung von bis zu 1100 Soldaten als Beitrag zur internationalen Libanon-Friedenstruppe genehmigt. In einer fünfstündigen Sondersitzung stimmten am Abend 306 Abgeordnete für die Mission. Zwei Parlamentarier enthielten sich.

Der Einsatz werde schwierig und nicht ohne Risiken sein, räumte Verteidigungsminister José Antonio Alonso ein. Spanien habe aber die «ethische Pflicht», zum Frieden in der Region beizutragen.

Die oppositionelle Volkspartei stimmte zwar für den Einsatz. Sie warf der Regierung von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero aber vor, die Bevölkerung über die tatsächliche Gefahr der Mission getäuscht zu haben.

«Dies ist ein Kriegs- und kein Friedenseinsatz», sagte Oppositionsführer Mariano Rajoy. «Es geht nicht nur darum, Verbandsmaterial und Milchpulver zu verteilen.»

Vorwurf von Heuchelei

Die Sozialisten warfen der PP dagegen Heuchelei vor, weil diese unter dem konservativen Ministerpräsidenten José María Aznar den Irak-Krieg unterstützt hatte. Im Gegensatz dazu sei die Mission in Libanon durch einen Beschluss der Vereinten Nationen gedeckt. Spanien hatte nach dem Regierungswechsel 2004 seine Soldaten aus dem Irak abgezogen.

Nach Angaben von Verteidigungsminister Alonso stehen bereits fast 600 Marineinfanteristen und Heeressoldaten zum sofortigen Einsatz in Libanon bereit. Die Mission werde im ersten halben Jahr rund 120 Millionen Euro (ca. 190 Mio. Fr.) kosten.

(bert/sda)