Italiens «Todeskampf der Regierung»

publiziert: Donnerstag, 1. Mrz 2007 / 18:07 Uhr

Rom - Nach dem Vertrauensvotum für Ministerpräsident Romano Prodi herrscht in Italien Erleichterung und Skepsis. Justizminister Clemente Mastella verglich die Regierung mit dem Schiefen Turm von Pisa: «Er neigt sich, aber er fällt nicht.»

Die Regierung neige sich, aber sie würde nicht fallen, wie der schiefe Turm von Pisa.
Die Regierung neige sich, aber sie würde nicht fallen, wie der schiefe Turm von Pisa.
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Kommentatoren in Rom meinten zwar, damit sei die Regierungskrise fürs Erste überwunden. Es frage sich aber, wie lange sich die Mitte-Links-Koalition an der Regierung halten kann. Innerhalb des Kabinetts herrsche weiterhin in wichtigen Fragen Uneinigkeit.

Prodi hatte bei einer Vertrauensabstimmung am Mittwochabend im römischen Senat zwei Stimmen mehr als absolute Mehrheit erhalten. 162 Senatoren votierten für, 157 gegen ihn.

Als nächste Etappe stand die Vertrauensdebatte in der Abgeordnetenkammer bevor, wo die Vertrauensabstimmung für Freitag vorgesehen ist. In der Parlamentskammer verfügt die Regierungskoalition allerdings über eine komfortable Mehrheit. Deshalb gilt das Votum als reine Formsache.

«Seufzer der Erleichterung»

Die römische Zeitung «La Republica» sprach in einem Kommentar von einem «Seufzer der Erleichterung» im Mitte-Links-Lager. Doch Realisten müssten sich klar sein, dass mit einer derart knappen Mehrheit nicht wirklich regiert werden könne. Die wichtigste politische Aufgabe in Italien sei daher eine Reform des Wahlrechts.

Bereits im März droht Prodi schon die nächste Zerreissprobe, wenn über die Fortsetzung und Neufinanzierung der italienischen Militärpräsenz in Afghanistan abgestimmt werden soll.

Parlamentarier des linken Flügels der Kommunisten kündigten bereits an, dass sie dem Regierungschef in dieser Frage die Gefolgschaft verweigern könnten. Die rechte Opposition signalisierte dagegen Unterstützung.

Oppositionspolitiker sprachen vom «Todeskampf der Regierung». Wegen der unsicheren Mehrheit handele es sich um ein «Übergangskabinett, das nur bis zum Sommer überdauert.

(dl/sda)

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