Ja zu Familien- und Sozialzulagengesetz
publiziert: Sonntag, 30. Nov 2008 / 15:32 Uhr / aktualisiert: Samstag, 13. Dez 2008 / 00:08 Uhr

Schaffhausen/St. Gallen - Das Schaffhauser Stimmvolk hat das Familien- und Sozialzulagen-Gesetz angenommen. Die wichtigste Neuerung, die Erhöhung der Kinderzulage auf 200 und der Ausbildungszulage auf 250 Franken, ist bereits seit 1. Januar Realität.

In Schaffhausen wird die Kinderzulage 200 Franken erhöht.
In Schaffhausen wird die Kinderzulage 200 Franken erhöht.
Die Zustimmung zum Familienzulagengesetz fiel mit 17'325 Ja- zu 8927 Nein-Stimmen. Dabei ging es vor allem um die Anpassung an das neue Bundesgesetz. Die Stimmbeteiligung lag bei 60,76 Prozent.

Strittig war der neu eingeführte Lastenausgleich zwischen den rund 40 Familienausgleichskassen. Weil die Struktur der Mitglieder unterschiedlich ist, es also «arme» und «reiche» Kassen gibt, soll ein Ausgleich geschaffen werden.

Mehr Bürokratie befürchtet

Gegen diesen hatten sich im Parlament die FDP und Teile der SVP gestellt. Sie fürchteten mehr Bürokratie und dadurch höhere Kosten.

Mit 23'974 zu 2988 Nein-Stimmen haben die Stimmberechtigten die Stellungnahme des Regierungsrats zur Aufnahme der Strasse J15 Schaffhausen-Thayngen ins Nationalstrassennetz zugestimmt. Solche Stellungnahmen unterliegen in Schaffhausen grundsätzlich der Volksabstimmung.

Die St. Gallerinnen und St. Galler heissen einen Kredit über 22,64 Millionen Franken für den Erwerb und den Umbau der Lokremise in ein Kulturzentrum gut. Wie heute im provisorischen Betrieb sollen künftig im gut 100 Jahre alten Eisenbahn-Rundbau Theater, Tanz, Film und Kunst stattfinden.

(tri/sda)

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