Japan will «eigene» Verfassung

In der neuen Variante des Artikels Neun, der bislang das Verbot eigener Streitkräfte enthielt, heisst es nun: «Um den Frieden und die Unabhängigkeit unseres Landes zu sichern und die Sicherheit des Staates und des Volkes zu gewährleisten, sollen Militärkräfte für die Selbstverteidigung unterhalten werden mit dem Ministerpräsidenten als Oberbefehlshaber.»

Zudem soll ein eigenes Verteidigungsministerium geschaffen werden. Es gilt als sicher, dass die neue Verfassung im Parlament und bei einer Volksabstimmung angenommen wird. Auch die grösste Oppositionspartei, die Demokratische Partei, ist für die Verfassungsänderung.

Verfassung von den USA entworfen

Der Vorsitzende des Verfassungsausschusses der Liberaldemokratischen Partei (LDP), Ex-Ministerpräsident Yoshiro Mori, erinnerte bei der Vorstellung des Textes daran, dass die derzeitige japanische Verfassung nach dem Zweiten Weltkrieg von der Besatzungsmacht USA entworfen wurde.

«Es ist jetzt an der Zeit, endlich unsere eigene Verfassung zu erstellen», sagte Mori. «Man kann nicht sagen, dass die (bisherige) Verfassung von den Japanern selbst geschaffen wurde.»

Im Endeffekt keine Änderung

De facto wird sich durch den Verzicht auf den «Pazifismus-Artikel» in Japan nicht viel ändern. Trotz des Verbots einer Armee unterhält das Land schon gut ausgerüstete Streitkräfte, die offiziell als «Selbstverteidigungskräfte» firmieren.

Sie werden von einer «Verteidigungsagentur» geleitet, die in der Verwaltungshierarchie unterhalb des Rangs eines Ministeriums angesiedelt ist. Kampfeinsätze im Ausland sind der japanischen Armee untersagt.

Dennoch wurden 2003 rund 600 japanische Soldaten von Ministerpräsident Junichiro Koizumi zur Unterstützung des Wiederaufbaus in den Irak entsandt - der erste japanische Auslandseinsatz seit 1945.

(fest/sda)