Jaroslaw Kaczynski in Polen zurückgetreten

publiziert: Montag, 5. Nov 2007 / 15:12 Uhr / aktualisiert: Montag, 5. Nov 2007 / 21:04 Uhr

Warschau - Zwei Wochen nach seiner Wahlniederlage ist der polnische Regierungschef Jaroslaw Kaczynski mit seiner Regierung zurückgetreten. Er überreichte dem Präsidenten, seinem Zwillingsbruder Lech Kaczynski, das Rücktrittsschreiben.

Jaroslaw Kaczynski übergab seinem Zwillingsbruder Lech sein Rücktrittsschreiben.
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Der polnische Präsident will dem liberalen Wahlsieger Donald Tusk von der Bürgerplattform (PO) in dieser Woche den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen, wie ein Sprecher des Präsidenten in Warschau mitteilte.

Das Parlament trat unterdessen zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Das Unterhaus, der Sejm, wählte dabei den PO-Vize Bronislaw Komorowski zu seinem Präsidenten.

Bei der Parlamentswahl am 21. Oktober hatte die PO 41,5 Prozent der Stimmen gewonnen und wurde damit zur stärksten Kraft im Parlament. Kaczynskis nationalkonservative Partei Recht und Arbeit (PiS) musste sich mit 32,1 Prozent mit dem zweiten Platz begnügen.

Schwierige Zusammenarbeit erwartet

Nach dem klaren Wahlsieg der Liberalen wird eine schwierige Zusammenarbeit zwischen dem Staatschef und der künftigen Regierung erwartet. Tusks Bürgerplattform kommt in der geplanten Koalition mit der Bauernpartei auf eine Mehrheit von zehn Stimmen im 460-köpfigen Parlament.

Tusk hat aussenpolitisch eine Wiederannäherung an die EU und bessere Beziehungen zum Nachbarn Deutschland angekündigt. Die Koalition will zudem marktwirtschaftliche Reformen vorantreiben und Polen für die Einführung des Euro fitmachen.

In einem veröffentlichten Interview mit der Tageszeitung «Gazeta Wyborcza» bezeichnete er es als realistisch, dass Polen bis in fünf oder sechs Jahren soweit ist.

(tri/sda)

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