Jean Ziegler beschuldigt Israel

Ziegler hat zusammen mit vier weiteren Sonderbeauftragten im September Libanon besucht. Auch der Schweizer Völkerrechtsexperte Walter Kälin, der im Auftrag der UNO die Situation der Vertriebenen untersuchte, wirft Israel in seinem am Dienstag vorab bekanntgewordenen Bericht vor, die Genfer Konventionen verletzt zu haben. Die fünf Berichterstatter erstatten dem UNO-Menschenrechtsrat Bericht.

Kälin, Philip Alston (eventuelle willkürliche Hinrichtungen), Paul Hunt (Gesundheit) und Miloon Kothari (Unterkunft) hatten Libanon vom 7. bis 10. September und Israel von 10. bis 14. September besucht. Ziegler war vom 11. bis 16. September in Libanon.

Ziegler forderte in seinem Bericht, dass «die von Israel begangenen Verletzungen des Rechts auf Nahrung untersucht werden, um festzustellen, ob diese die Genfer Konventionen verletzen und möglicherweise Kriegsverbrechen» seien.

Grosse Schäden an der Infrastruktur

Die Versorgung der Bevölkerung in Libanon sei durch die Zerstörung von Strassen und die wiederholte Weigerung Israels, humanitäre Konvois passieren zu lassen, sehr erschwert worden, hält Ziegler in seinem Bericht fest.

Die Schäden an der Infrastruktur, inbesondere in der Landwirtschaft und der Wasserversorgung, würden auf lange Zeit die Lebensbedingungen der Bevölkerung beeinträchtigen. Auch die Fischerei werde wegen der Ölpest im Mittelmeer für lange Zeit unter den Auswirkungen des Konflikts leiden.

In den Berichten wird darauf hingewiesen, dass Israel in mehreren Fällen nicht zwischen zivilen und militärischen Zielen unterschieden habe. Dieser Vorwurf wird auch gegen die Hisbollah-Miliz erhoben. Sie habe bei ihren Raketenangriffen in Nordisrael auch zivile Ziele attackiert.

Die Berichterstatter fordern zudem Israel auf, die erforderlichen Informationen zum Einsatz von Streubomben zu liefern. Diese seien nötig, um die Blindgänger zu vernichten. Die von Israel gegebenen Informationen seien unzureichend.

(smw/sda)