Geordneter Rückzug mit politischem Dialog

Jemens Präsident Saleh bekräftigt Abtrittswillen

publiziert: Sonntag, 27. Mrz 2011 / 20:10 Uhr
Ali Abdullah Saleh, Präsident vom Jemen.
Ali Abdullah Saleh, Präsident vom Jemen.

Sanaa - Jemens Präsident Ali Abdullah Saleh hat angesichts der andauernden Proteste seinen Willen zum Machtverzicht bekräftigt. Zugleich warnte er am Sonntag davor, sein Land sei wegen der anhaltenden Demonstrationen eine «Bombe mit Zeitzünder».

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«Wir klammern uns nicht an die Macht, aber man kann sie nicht irgendjemandem übergeben», sagte der Staatschef in der Nacht zum Sonntag dem Fernsehsender Al-Arabija.

Seine 32-jährige Amtszeit wolle er «friedlich dem Volk» übergeben, nicht im Chaos. Er verwies darauf, dass Islamisten auf der Protestwelle der Jugendlichen in der arabischen Welt «surfen» und warnte vor somalischen Verhältnissen. Ohne einen politischen Dialog drohe ein Bürgerkrieg wie in dem nordostafrikanischen Land.

Saleh hatte sich bereits zuvor zu einem Rückzug bis Ende des Jahres bereiterklärt. Die Opposition beharrt aber weiter auf einem sofortigen Rücktritt. Saleh verwies aber auf seinen angeblichen Rückhalt in der Bevölkerung: Wenn die Opposition in der Lage sei, 20'000 Menschen zu mobilisieren, könne er zwei Millionen Anhänger auf die Strasse holen, sagte er Al-Arabija.

Gates warnt vor Al-Kaida

Auch US-Verteidigungsminister Robert Gates warnte, dass ein Ende Salehs ein Rückschlag im Anti-Terror-Kampf wäre. «Wenn diese Regierung fällt oder von einer viel schwächeren ersetzt wird, werden wir uns zusätzlichen Zerreissproben im Jemen stellen müssen, daran gibt es keinen Zweifel.»

Dies sei «ein echtes Problem». Aus dem Land heraus agiere der «aktivste und vielleicht aggressivste» Arm des Terrornetzwerks Al-Kaida. Derzeit gebe es gegen die Terrorgruppe Al-Kaida auf der Arabischen Halbinsel (AQAP) noch eine Kooperation zwischen Saleh, seinen Sicherheitsbehörden und den USA.

Die «Washington Post» hatte am Samstag unter Berufung auf ranghohe US-Beamte berichtete, Al-Kaida im Jemen könnte kurz vor einem Anschlag in einem westlichen Land stehen.

US-Geheimdienste hätten entsprechende Informationen. Sie seien jedoch noch bruchstückhaft, so dass noch keine Warnung ausgesprochen oder konkrete Massnahmen gegen die Bedrohung ergriffen werden könnten.

(dyn/sda)

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