Joachim Gauck soll als Bundespräsident kandidieren
Joachim Gauck soll Bundespräsident werden
publiziert: Sonntag, 19. Feb 2012 / 21:01 Uhr / aktualisiert: Montag, 20. Feb 2012 / 11:22 Uhr
Joachim Gauck, ehemaliger Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen und Pfarrer.
Berlin - Der parteilose Theologe Joachim Gauck soll nach dem Willen von Koalition und Opposition der nächste deutsche Bundespräsident werden. Die Union gab am Sonntagabend ihren Widerstand gegen den ehemaligen Bürgerrechtler auf. Dem Entscheid waren zähe Verhandlungen vorausgegangen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz der Parteispitzen am Sonntagabend in Berlin, die Koalition habe sich mit Rot-Grün nach «intensiven Überlegungen und Abwägungen» auf Gauck geeinigt.
Merkel bezeichnete Gauck als «wahren Demokratielehrer», der nun wichtige Impulse für die Globalisierung, Schuldenkrise und mehr Demokratie geben könne. Sie verbinde mit dem Kandidaten vor allem die gemeinsame Vergangenheit in der DDR.
SPD-Chef Sigmar Gabriel meinte: «Ende gut, alles gut.» Gauck könne die Kluft zwischen den Bürgern und der politischen Klasse schliessen. Gabriel lobte ausdrücklich die fairen und offenen Gespräche mit der Koalition über den neuen Bundespräsidenten.
Es sei nur bedauerlich, dass Gauck nicht schon 2010 gegen den am Freitag zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff gewählt worden sei. «Deswegen ist es gut, dass er jetzt ein gemeinsamer Kandidat ist.»
Kandidat des Volkes
Gauck war bereits im Sommer 2010 als Kandidat von SPD und Grünen gegen den damaligen Kandidaten des Regierungslagers, Christian Wulff, angetreten und hatte erst im dritten Wahlgang verloren.
Deshalb galt Gaucks Aufstellung als unwahrscheinlich. Die Befürchtung in der Union war, dass seine Wahl als Niederlage für Merkel gewertet werden könnte.
Der 72-Jährige Gauck kann offenbar auch auf das Vertrauen der Bürger zählen. In einer Emnid-Umfrage für die «Bild am Sonntag» sprachen sich 54 Prozent für Gauck aus.
Belastungsprobe für Koalition
Zuvor hatte sich die Suche nach einem neuen Staatsoberhaupt zu einer schweren Belastungsprobe für die Koalition ausgewachsen. Die FDP-Spitze hatte die Union düpiert, indem sie für den SPD-Favoriten Gauck votierte.
Anders als bei der Bundespräsidentenwahl vor knapp zwei Jahren wollen sich die Koalition sowie SPD und Grüne diesmal auf einen gemeinsamen Kandidaten verständigen.
Die Union hätte sich anstelle von Gauck eher eine Kandidatur des früheren Bundesumweltministers und Ex-Chefs des UNO-Umweltprogramms, Klaus Töpfer, oder des ehemaligen Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland, Wolfgang Huber, gewünscht.
Auch die abtretende Bürgermeisterin von Frankfurt am Main, Petra Roth, war zum Kreis der möglichen Kandidaten für die Wulff-Nachfolge gezählt worden.
Der schwarz-gelbe Favorit Andreas Vosskuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, hatte bereits am Samstag eine Kandidatur abgelehnt. Auch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sprach sich gegen eine mögliche Kandidatur aus.
Merkel bezeichnete Gauck als «wahren Demokratielehrer», der nun wichtige Impulse für die Globalisierung, Schuldenkrise und mehr Demokratie geben könne. Sie verbinde mit dem Kandidaten vor allem die gemeinsame Vergangenheit in der DDR.
SPD-Chef Sigmar Gabriel meinte: «Ende gut, alles gut.» Gauck könne die Kluft zwischen den Bürgern und der politischen Klasse schliessen. Gabriel lobte ausdrücklich die fairen und offenen Gespräche mit der Koalition über den neuen Bundespräsidenten.
Es sei nur bedauerlich, dass Gauck nicht schon 2010 gegen den am Freitag zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff gewählt worden sei. «Deswegen ist es gut, dass er jetzt ein gemeinsamer Kandidat ist.»
Kandidat des Volkes
Gauck war bereits im Sommer 2010 als Kandidat von SPD und Grünen gegen den damaligen Kandidaten des Regierungslagers, Christian Wulff, angetreten und hatte erst im dritten Wahlgang verloren.
Deshalb galt Gaucks Aufstellung als unwahrscheinlich. Die Befürchtung in der Union war, dass seine Wahl als Niederlage für Merkel gewertet werden könnte.
Der 72-Jährige Gauck kann offenbar auch auf das Vertrauen der Bürger zählen. In einer Emnid-Umfrage für die «Bild am Sonntag» sprachen sich 54 Prozent für Gauck aus.
Belastungsprobe für Koalition
Zuvor hatte sich die Suche nach einem neuen Staatsoberhaupt zu einer schweren Belastungsprobe für die Koalition ausgewachsen. Die FDP-Spitze hatte die Union düpiert, indem sie für den SPD-Favoriten Gauck votierte.
Anders als bei der Bundespräsidentenwahl vor knapp zwei Jahren wollen sich die Koalition sowie SPD und Grüne diesmal auf einen gemeinsamen Kandidaten verständigen.
Die Union hätte sich anstelle von Gauck eher eine Kandidatur des früheren Bundesumweltministers und Ex-Chefs des UNO-Umweltprogramms, Klaus Töpfer, oder des ehemaligen Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland, Wolfgang Huber, gewünscht.
Auch die abtretende Bürgermeisterin von Frankfurt am Main, Petra Roth, war zum Kreis der möglichen Kandidaten für die Wulff-Nachfolge gezählt worden.
Der schwarz-gelbe Favorit Andreas Vosskuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, hatte bereits am Samstag eine Kandidatur abgelehnt. Auch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sprach sich gegen eine mögliche Kandidatur aus.
(fest/sda)
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Montag, 20. Februar 2012 17:53 Uhr
Jaaaaaaa, . . .
. . . weil denen das ganze "Gestürm" zu blöd wurde. Ich selber finde den Gauck eine gute Wahl, aber darum geht es nicht. Ich erkenne mediale Mechanismen die drohen unsere demokratischen Instrumente zu pulverisieren. Es geht um faire Meinungsbildung die nicht durch medialen Machtmissbrauch verzerrt werden darf. Ob von Links oder von Rechts, das ist da nur noch eine unwichtige Nebenfrage.
Montag, 20. Februar 2012 13:20 Uhr
Aha...
Also Gauck ist bürgerlich liberal, nur so als Info.
Am ganzen Wulff Debakel hat wohl kaum die Presse oder eine linke Koaliton Schuld. Das ist jetzt sehr kurzsichtig.
Ausserdem hat die FDP dafür gesorgt, dass Gauck nun Präsident wird.
Am ganzen Wulff Debakel hat wohl kaum die Presse oder eine linke Koaliton Schuld. Das ist jetzt sehr kurzsichtig.
Ausserdem hat die FDP dafür gesorgt, dass Gauck nun Präsident wird.
Montag, 20. Februar 2012 12:05 Uhr
Klarer Sieg der linken Qualition mit der Presse . . .
. . . einmal mehr. Wenn sich Rot-Grün und die Medien einig sind, haben demokratische Entscheide keine Bedeutung mehr. Immerhin hat Moritz Leuenberger am Jubiläum der Neuen Helvetischen Gesellschaft darauf hingewiesen, dass diese Presse mittlerweile die Demokratie gefährdet. Leider ohne sich für seine eigenen Missbräuche dahingehend zu entschuldigen.
Montag, 20. Februar 2012 10:39 Uhr
FDP macht mal was richtig
Die FDP unter Rösler scheint ja nur noch auf dem Sturzflug zu sein und wird evtl. 2013 nicht mal mehr auf 5% kommen was praktisch deren Zerstörung heissen würde.
Nun hat die FDP den Volksliebling Gauck zum Bundespräsidenten gemacht und Merkel damit kaltgestellt, die nun brav lächelt dazu aber insgeheim wohl ziemlich sauer sein dürfte.
Wulff war "ihr" Kandidat, durchgedrückt ohne Gnade entgegen dem Willen aller Parteien ausser ihrer CDU/CSU und FDP.
Die FDP kann sich nun brüsten, Gauck ermöglicht zu haben, damit hat sie das erste richtig gute für Deutschland seit Jahren gemacht.
Wenn die FDP politisch überleben will, muss sie sich von der CDU lösen, dringend und schnell.
Nun hat die FDP den Volksliebling Gauck zum Bundespräsidenten gemacht und Merkel damit kaltgestellt, die nun brav lächelt dazu aber insgeheim wohl ziemlich sauer sein dürfte.
Wulff war "ihr" Kandidat, durchgedrückt ohne Gnade entgegen dem Willen aller Parteien ausser ihrer CDU/CSU und FDP.
Die FDP kann sich nun brüsten, Gauck ermöglicht zu haben, damit hat sie das erste richtig gute für Deutschland seit Jahren gemacht.
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