Kaczynski will neue Mehrheitsregierung bilden

publiziert: Freitag, 22. Sep 2006 / 07:44 Uhr / aktualisiert: Freitag, 22. Sep 2006 / 23:18 Uhr

Warschau - Nach dem Scheitern der vor rund fünf Monaten gebildeten Regierungskoalition in Polen hat sich Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski zuversichtlich gezeigt, eine neue Mehrheitsregierung zu bilden.

Kaczynski kündigte an, er wolle sich um die Bildung einer neuen Koalitionsregierung bemühen.
Kaczynski kündigte an, er wolle sich um die Bildung einer neuen Koalitionsregierung bemühen.
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«Sollte das nicht gelingen, gibt es keinen anderen Ausweg als Neuwahlen», sagte der nationalkonservative Politiker am abend in einer Fernsehansprache. Am Vormittag hatte Staatspräsident Lech Kaczynski, Zwillingsbruder des Regierungschefs, den stellvertretenden Ministerpräsidenten und bisherigen Landwirtschaftsminister Andrzej Lepper entlassen.

«Polen braucht Ruhe», betonte Jaroslaw Kaczynski mit Blick auf die Reformvorhaben seiner Regierung bei der Stabilisierung des Haushalts und dem Kampf gegen die Arbeitslosigkeit. Mit der Entlassung Leppers, der Vorsitzender der radikalen Bauernpartei Samoobrona ist, droht Kaczynski allerdings der Verlust der parlamentarischen Mehrheit.

Vorgezogene Neuwahlen?

Die endgültige Entscheidung über mögliche Neuwahlen dürfte auf der nächsten Sitzung des polnischen Parlaments vom 10. bis 13. Oktober fallen. Bis dahin wollen sich Kaczynski und die Abgeordneten seiner Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) Zeit für Gespräche über die Bildung einer mehrheitsfähigen Koalition nehmen.

PiS-Sprecher Adam Bielan sagte, auf der nächsten Parlamentssitzung werde es eine Vertrauensabstimmung geben. Für den Fall des Scheiterns will die PiS selbst einen Antrag auf Selbstauflösung des Parlaments stellen. Hat dieser Antrag Erfolg, müssen innerhalb von 45 Tagen Neuwahlen anberaumt werden.

Zum Bruch der Koalition hatten auch Meinungsverschiedenheiten über die Aufstockung des polnischen Militärkontingents in Afghanistan geführt. Lepper kündigte an, auch die zu Samoobrona gehörende Arbeitsministerin Anna Kalata und Bauminister Antoni Jaszczak würden ihre Regierungsämter aufgeben.

(smw/sda)

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