Kadima-Vorsprung schrumpft kurz vor Wahl in Israel

Nach einer in den Zeitungen «Jedioth Ahronoth» und «Maariw» veröffentlichten Umfrage würde Kadima mit dem geschäftsführenden Ministerpräsidenten Ehud Olmert an der Spitze 36 bis 37 der insgesamt 120 Sitze in der Knesset erhalten.

Hoffnungen auf eine stabilere Regierung mit möglichst wenig Koalitionspartnern erhielten damit einen Dämpfer. Hinter der Kadima konnte sich die linke Arbeitspartei in den Umfragen an Platz zwei auf 21 Mandate verbessern. Der rechtskonservative Likud auf Rang drei rutschte auf 14 Sitze ab.

Hoffnung auf 40 Abgeordnete

Olmert hatte Anfang der Woche die Hoffnung geäussert, dass seine Partei mehr als 40 Abgeordnete ins Parlament schicken kann. Dies würde ihm einen grösseren Rückhalt verschaffen, um seinen Plan durchzusetzen, die endgültigen Grenzen des Landes bis zum Jahr 2010 einseitig festzulegen.

Er werde keine Parteien in seine künftige Koalition aufnehmen, die seine Pläne zum Abzug aus mehreren Siedlungen im Westjordanland ablehnen, sagte Olmert. «Niemand sollte daran zweifeln: Ich werde meinen Plan umsetzen. Wer dies nicht will, wird nicht in meiner Koalition sein.»

Olmerts Siedlungsstrategie

Olmert verfolgt das Ziel mehrere isolierte Siedlungen im Westjordanland aufzugeben, zugleich aber grössere Siedlungsblöcke fester an Israel zu binden und so de facto die künftige Grenze des Staaten zu den Palästinensergebieten festzulegen. Dafür müssten etwa 80 000 der 250 000 jüdischen Siedler im Westjordanland umziehen.

Olmert führt die Regierungsgeschäfte seit dem Schlaganfall von Ministerpräsident Ariel Scharon Anfang Januar. Die von Scharon wenige Monate vor seiner schweren Erkrankung gegründete Kadima hat die Parteienlandschaft in Israel gründlich verändert.

Erstmals gibt es in dem jüdischen Staat eine Partei, die eine breite Mitte besetzt.

(fest/sda)