Kantonale und kommunale Wahlen 2008

SVP will zweiten Sitz in Schwyz

Im Kanton Schwyz wird am 16. März gewählt. Rücktritte aus der siebenköpfigen Regierung gibt es keine. Die SVP Schwyz hat Anspruch auf einen zweiten Regierungssitz erhoben, nachdem sie bei den Nationalratswahlen den Listenstimmenanteil hatte steigern können.

Gleichentags werden im Kanton St. Gallen die Regierung und der Kantonsrat neu bestellt. Im vergangenen März wurde eine FDP-Initiative zur Verkleinerung des Kantonsrats von 180 auf 120 Mitglieder klar angenommen. In der Regel tritt bei Erneuerungswahlen ein Drittel des Rats zurück. Neue Leute im Parlament wird es darum kaum geben.

Meier-Schatz in St. Gallen

Die Regierungsratswahlen sind hingegen spannend. Hans-Ulrich Stöckling (FDP) und Peter Schönenberger (CVP) treten zurück. Die CVP will einen dritten Sitz in der Exekutive; sie tritt mit Nationalrätin Lucrezia Meier-Schatz an. Ob und mit wem sich die SVP beteiligen wird, ist derzeit noch offen.

Knapp einen Monat später, am 6. April, wird in Uri gewählt. Vier Mitglieder der Regierung haben erst eine Amtszeit hinter sich, die anderen drei zwei Legislaturen.

Im Norden ist alles offen

Auch im Thurgau und in Schaffhausen ist 2008 das grosse Wahljahr. In beiden Kantonen werden Regierung und Parlament neu gewählt.

In Schaffhausen werden am 31. August der Regierungsrat, am 28. September der Kantonsrat neu gewählt. Im Kantonsrat werden dabei die Karten völlig neu gemischt: Er wird von 80 auf 60 Sitze verkleinert.

Zudem wird das Parlament voraussichtlich neu nach dem System des «doppelten Pukelsheim» gewählt. Über die Änderung des Wahlsystems entscheiden die Schaffhauser Stimmberechtigten Ende Februar.

Aargauer SP will in die Regierung

Weitere Höhepunkte werden für den Herbst erwartet. Spannung versprechen etwa die Gesamterneuerungswahlen des Aargauer Regierungsrates vom 30. November. Die Sozialdemokraten werden versuchen, erstmals seit 1999 wieder einen Regierungsvertreter zu stellen.

Bisher kündigte zwar keiner der fünf Regierungsräte seinen Rücktritt an. Erwartet wird aber, dass der 65-jährige parteilose Kurt Wernli nicht mehr zur Wiederwahl antreten wird.

Im Kanton Basel-Stadt kann der Souverän Ende November erstmals einen Regierungspräsidenten oder eine Regierungspräsidentin wählen. Ins neue Amt wählbar sind gewählte Regierungsmitglieder. Die Wahl der Regierung und des Grossen Rates findet im September statt. Wegen der neuen Kantonsverfassung wird der Grosse Rat von 130 auf 100 Mitglieder verkleinert.

Nachfolge von Widmer-Schlumpf

In einigen Kantonen müssen die Wählerinnen und Wähler für Ersatzwahlen an die Urne gehen: Im Kanton Nidwalden wird am 24. Februar die Nachfolge von Regierungsrat Paul Niederberger (CVP) geregelt, der in den Ständerat gewählt worden ist. Interesse am Sitz hat neben der CVP auch die SVP angemeldet.

Auch in den Kantonen Nidwalden und Bern stehen an diesem Datum Regierungsrats-Ersatzwahlen an. In Bern hat die SVP Christoph Neuhaus als Nachfolger von Werner Luginbühl nominiert. Der Anspruch der SVP auf den Sitz in der fünfköpfigen Kantonsregierung ist unbestritten, Neuhaus ist der einzige Kandidat.

Die Ersatzwahl in die Bündner Regierung für die zur Bundesrätin gewählten Finanzdirektorin Eveline Widmer-Schlumpf findet am 30. März statt. Der zweite Sitz der SVP ist grundsätzlich unbestritten.

Ersatz für Schiesser

Im Kanton Glarus wird am 10. Februar die Ersatzwahl für den in den ETH-Rat gewählten Ständerat Fritz Schiesser (FDP) durchgeführt. Sollte Regierungsrat Pankraz Freitag von der FDP das Rennen machen, müsste eine Ersatzwahl in die Exekutive vorgenommen werden.

Im Falle einer Wahl von SP-Nationalrat Werner Marti als Schiesser-Nachfolger gäbe es eine Ersatzwahl für den Glarner Sitz in der grossen Kammer.

(tri/sda)