Kein Obligatorium von Ausland-WK für Milizsoldaten
Bern - Milizsoldaten sollen nicht zu einem Wiederholungskurs (WK) im Ausland gezwungen werden. Der Nationalrat hat sich gegen ein Obligatorium ausgesprochen. Auch Berufs- und Zeitmilitärs sollen nicht zu Auslandeinsätzen verpflichtet werden.

Kein Wehrmann soll einen WK im Ausland leisten müssen, wenn er das nicht will. Ausgenommen sind Spezialeinheiten wie Flieger oder Truppen für den Kampf der verbundenen Waffen. Der Bundesrat sah vor, dass WK im Ausland durchgeführt werden, wenn das Ausbildungsziel im Inland nicht erreicht werden kann.
Bei schlechter Präsenz lehnte es der Nationalrat mit 68 zu 60 Stimmen auch ab, Berufsmilitärs zu Ausbildungsdiensten und Einsätzen im Friedensförderungs- und Assistenzdienst im Ausland aufzubieten. Bundesrat Samuel Schmid argumentierte vergebens, in jedem Konzern seien Auslandeinsätze selbstverständlich.
Das Militärgesetz löste eine lange Debatte aus. Schmid erklärte, es handle sich nicht um eine neue Armeereform. Es gehe einzig darum, technische Anpassungen und Modernisierungen vorzunehmen. Die Waffenplätze in der Schweiz seien zu klein, um den Kampf der verbundenen Waffen zu üben. Der Milizsoldat habe Anspruch auf ein ernsthaftes Training.
Die Debatte wurde gegen 22.00 Uhr unterbrochen. Sie wird am 13. Juni zu Ende geführt.
(smw/sda)

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