Kein Wahlrecht für Ausländer in Schaffhausen

publiziert: Montag, 6. Dez 2010 / 10:27 Uhr

Schaffhausen - Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit dürfen auch in Zukunft im Kanton Schaffhausen nicht abstimmen und wählen. Der Kantonsrat hat am Montag zwei Motionen abgelehnt, die mehr Beteiligung von Ausländern forderten.

Es besitzen weiterhin nur Schweizer das Wahlrecht. (Symbol)
Es besitzen weiterhin nur Schweizer das Wahlrecht. (Symbol)
4 Meldungen im Zusammenhang
Motionär Matthias Frick (AL) plädierte in der einen Motion für die Einführung des Stimm- und Wahlrecht in Kantons- und Gemeindeangelegenheiten für alle «mündigen Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons». In einer abgeschwächten Variante forderte er, dass die Gemeinden Ausländerinnen und Ausländern das Stimm- und aktive Wahlrecht in Gemeindeangelegenheiten erteilen können.

Voraussetzung dafür sollte sein, dass sie in der Schweiz niedergelassen sind und seit fünf Jahren im Kanton wohnen sowie ein entsprechendes Begehren stellen. Diese abgeschwächte Version unterstützten die SP/AL- und die ÖBS/EVP-Fraktion. Sie wurde jedoch mit 20 zu 27 Stimmen nicht überwiesen.

Die weitergehende der beiden Motionen lehnte der Kantonsrat mit 9 zu 33 Stimmen ab. Auch die Regierung sprach sich gegen die Erheblicherklärung beider Motionen aus.

(bra/sda)

Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Luzern - Die Luzerner Gemeinden ... mehr lesen
Die Justizdirektorien Yvonne Schärli.
Bis heute müssen Auslandschweizer eine Wiederanmeldekarte persönlich unterzeichnen.
Bern - Auslandschweizerinnen und -schweizer sollen künftig einfacher wählen und abstimmen können. Der Bundesrat unterstützt den Vorschlag, die alle vier Jahre fällige Erneuerung ... mehr lesen
Bern - Ausländerinnen und Ausländer im Kanton Bern erhalten kein Stimmrecht auf Gemeindeebene. Die Stimmberechtigten haben die Initiative «zäme läbe - zäme schtimme» mit einem Nein-Stimmenanteil von 72 Prozent verworfen. mehr lesen 
Basel - Im Kanton Basel-Stadt ist ein ... mehr lesen 1
Da dürfen nur Schweizer und Schweizerinnen ran. (Symbolbild)
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Herbert Huser ist Präsident der St.Galler SVP.
Herbert Huser ist Präsident der St.Galler SVP.
Los muss entscheiden  St. Gallen - Der gescheiterte St. Galler SVP-Regierungsratskandidat Herbert Huser kann doch noch auf einen Verbleib im Kantonsparlament hoffen. Nach einer Korrektur der provisorischen Endergebnisse kommt Huser auf gleich viele Stimmen wie sein Konkurrent. Das Los muss entscheiden. mehr lesen 
Nun müssen Lösungen her  Bern - Nach dem äussert knappen Nein zur CVP-Initiative für die Abschaffung der Heiratsstrafe sind sich ... mehr lesen  
Das grösste Hindernis für gerechte Steuern sollen die schlechten Aussichten der Bundesfinanzen sein.
Ausland lobt Gegner  Bern - Das Nein zur Durchsetzungsinitiative der SVP hat europaweit Wellen geworfen. Die SVP habe mit der Initiative den Bogen überspannt und die Quittung erhalten, so das Urteil europäischer Medien. Selbst der deutsche Justizminister äusserte sich - und Edward Snowden. mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mo Di
Zürich 15°C 22°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig sonnig
Basel 13°C 27°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
St. Gallen 15°C 20°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig sonnig
Bern 16°C 23°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
Luzern 17°C 22°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Genf 19°C 28°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
Lugano 20°C 29°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter freundlich
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten