Keine «Ampelkoalition» in Nordrhein-Westfalen

publiziert: Freitag, 14. Mai 2010 / 16:51 Uhr

Düsseldorf - Fünf Tage nach der Landtagswahl im deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen haben die Liberalen Gespräche mit SPD und Grünen über eine Regierungsbildung endgültig abgelehnt. Damit wird es in dem deutschen Bundesland keine «Ampel-Koalition» (Rot-Gelb-Grün) geben.

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Der FDP-Landesvorsitzende Andreas Pinkwart begründete den Entscheidung damit, dass die beiden anderen Parteien auch die Linkspartei zu Gesprächen eingeladen hätten. Damit sei die Offenheit der FDP gegenüber solchen Angeboten beendet, sagte Pinkwart in Düsseldorf.

So bleibt völlig unklar, wie das bevölkerungsreichste deutsche Bundesland künftig regiert wird. Die CDU von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und die SPD mit ihrer Spitzenkandidatin Hannelore Kraft hatten bei der Wahl jeweils 67 Parlamentssitze gewonnen. Die Grünen kamen auf 24 Mandate, die FDP auf 13 und die Linke auf 11.

«Linke nicht regierungsfähig»

Die bisherige «schwarz-gelbe» Koalition (CDU-FDP) verlor damit ihre Mehrheit, doch jetzt hat weder Rot-Grün (SPD-Grüne) noch Schwarz-Grün (CDU-Grüne) genügend Sitze, um zu regieren. Eine rot-rot-grüne Koalition unter Einschluss der Linken hätte sie. Im Wahlkampf hatte die SPD die Linkspartei aber immer als nicht regierungsfähig bezeichnet.

Die Partei Die Linke war 2007 aus dem Zusammenschluss der ostdeutschen Reformkommunisten mit der westdeutschen Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) entstanden. Der Landesverband Nordrhein-Westfalen gilt als besonders linksradikal.

(ht/sda)

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