Keine Asylgesuche von Personen aus Irak

Die unsichere Lageentwicklung in Irak veranlasse das BFF zu diesem Schritt, teilte das BFF mit. Es handle in Übereinstimmung mit weiteren europäischen Aufnahmeländern und dem UNHCR. Asylbefragungen durch die Kantone würden jedoch weiter durchgeführt.

Bereits angesetzte Ausreisefristen für Personen aus Irak würden hinfällig. Dies bedeutet auch, dass die Betroffenen weiter arbeiten dürfen, wie es in der Mitteilung heisst. Vom Vollzugsstopp ausgenommen sind Personen, in ein Drittland ausreisen könnten.

Aussenministerin Micheline Calmy-Rey verzichtet derweil auf ihre Südamerikareise, wie das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mitteilte. Grund sei die aktuelle Entwicklung in der Golfregion. Calmy-Rey wollte vom 20. bis zum 30. März nach Brasilien, Peru und Kolumbien reisen.

Das Schweizer Verbindungsbüro in Bagdad ist inzwischen bis auf weiteres geschlossen worden. Die beiden Diplomaten sind nach EDA-Angaben in die jordanische Haupststadt Amman aufgebrochen.

Das Schweizerische Rote Kreuz (SRK) hat die Vorbereitungen für die Hilfe an die irakische Zivilbevölkerung intensiviert. Laut einer Mitteilung baut das SRK zusammen mit dem Jordanischen und dem Türkischen Roten Halbmond Flüchtlingslager an der Grenze zu Irak auf.

An der Finanzierung dieser Hilfe im Wert von 550 000 Franken ist der Bund zu zwei Dritteln beteiligt. Das SRK hat zudem entschieden, eine Million Franken für humanitäre Soforthilfe in den kommenden Wochen freizusetzen.

(bert/sda)