Keine Etappierung der HGV-Anschlüsse

publiziert: Donnerstag, 16. Dez 2004 / 10:14 Uhr

Bern - Der Nationalrat will das volle Bauprogramm: Ost- und Westschweiz sollen für 1,3 Milliarden Franken ans europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz (HGV) angeschlossen werden. Diesen Beschluss hat die grosse Kammer mit 92 zu 91 Stimmen gefasst.

Der Nationalrat will das volle Bauprogramm des geplanten Eisenbahnnetzes.
Der Nationalrat will das volle Bauprogramm des geplanten Eisenbahnnetzes.
Mit Verweis auf die finanzielle Schieflage des Bundes hatte die Landesregierung eine Konzentration auf die dringend nötigen Projekte verlangt. Die übrigen sollen bis zu einer Gesamtschau alle noch nicht realisierten Eisenbahn-Grossprojekte auf Eis gelegt werden.

Der Bundesrat will die HGV-Anschlüsse nicht etappieren, weil er am Gesamtkonzept rütteln will, sondern weil sich das Gesamtkonzept unter den heutigen Rahmenbedingungen nur mit einer Etappierung erreichen lässt, sagte Bundesrat Samuel Schmid. Er vertrat den an der Klimakonferenz in Buenos Aires weilenden Verkehrsminister Moriz Leuenberger.

Finanzierung läuft über Spezialfonds

Dagegen stemmte sich die Verkehrskommission des Nationalrats, die eine Realisierung der HGV-Anschlüsse in mehreren Phasen ablehnte. Kommissionssprecher Hans-Jürg Fehr (SP/SH) verwies darauf, dass deren Finanzierung über einen Spezialfonds laufe und nichts mit der Situation der Bundesfinanzen zu tun habe.

Den Kompromissvorschlag der Grenzkantone trug Felix Walker (CVP/SG) in den Rat. Dieser sah eine einzige Bauetappe und einen Verpflichtungskredit von 990 Mio. Franken vor, berücksichtigte aber den Ausbau der Strecke Winterthur - Zürich und und Projekte in Genf und Lausanne nicht. Die fehlende Unterstützung jener Kantone dürfte auch der Grund für das Scheitern des Antrags gewesen sein.

(rp/sda)

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