Keine Etappierung der HGV-Anschlüsse

publiziert: Donnerstag, 16. Dez 2004 / 10:14 Uhr

Bern - Der Nationalrat will das volle Bauprogramm: Ost- und Westschweiz sollen für 1,3 Milliarden Franken ans europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz (HGV) angeschlossen werden. Diesen Beschluss hat die grosse Kammer mit 92 zu 91 Stimmen gefasst.

Der Nationalrat will das volle Bauprogramm des geplanten Eisenbahnnetzes.
Der Nationalrat will das volle Bauprogramm des geplanten Eisenbahnnetzes.
Mit Verweis auf die finanzielle Schieflage des Bundes hatte die Landesregierung eine Konzentration auf die dringend nötigen Projekte verlangt. Die übrigen sollen bis zu einer Gesamtschau alle noch nicht realisierten Eisenbahn-Grossprojekte auf Eis gelegt werden.

Der Bundesrat will die HGV-Anschlüsse nicht etappieren, weil er am Gesamtkonzept rütteln will, sondern weil sich das Gesamtkonzept unter den heutigen Rahmenbedingungen nur mit einer Etappierung erreichen lässt, sagte Bundesrat Samuel Schmid. Er vertrat den an der Klimakonferenz in Buenos Aires weilenden Verkehrsminister Moriz Leuenberger.

Finanzierung läuft über Spezialfonds

Dagegen stemmte sich die Verkehrskommission des Nationalrats, die eine Realisierung der HGV-Anschlüsse in mehreren Phasen ablehnte. Kommissionssprecher Hans-Jürg Fehr (SP/SH) verwies darauf, dass deren Finanzierung über einen Spezialfonds laufe und nichts mit der Situation der Bundesfinanzen zu tun habe.

Den Kompromissvorschlag der Grenzkantone trug Felix Walker (CVP/SG) in den Rat. Dieser sah eine einzige Bauetappe und einen Verpflichtungskredit von 990 Mio. Franken vor, berücksichtigte aber den Ausbau der Strecke Winterthur - Zürich und und Projekte in Genf und Lausanne nicht. Die fehlende Unterstützung jener Kantone dürfte auch der Grund für das Scheitern des Antrags gewesen sein.

(rp/sda)

.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Der Trend geht zu grösseren Wohnungen.
Der Trend geht zu grösseren Wohnungen.
Die EKW beobachtet den Wohnungsmarkt  Bern - Die Bedeutung des Wohnens hat während der Pandemie zugenommen. Grössere Wohnungen und Wohneigentum waren während der letzten Monate besonders gefragt. Dies sind Beobachtungen der Eidgenössischen Kommission für Wohnungswesen EKW. Sie bilden eine Momentaufnahme des zweiten Halbjahres 2021. Die EKW wird die Situation im Rahmen ihres Mandats weiter beobachten. mehr lesen 
Verbände Bern - Um den Herausforderungen der saisonbedingten Arbeitslosigkeit und des Fachkräftemangels im ... mehr lesen  
Durch die Massnahme sollten Saisonmitarbeitenden im Gastgewerbe Ganzjahresperspektiven geboten werden.
57.5 Millionen Franken für entgangene Werbeeinnahmen  Bern - Die Coronavirus-Pandemie trifft die Medien hart. Ihre Werbeeinnahmen sind bereits drastisch gesunken. Aufgrund der besonderen Bedeutung der Medien für die Demokratie hat das Parlament in der ausserordentlichen Session breit abgestützte Motionen überwiesen, um finanzielle Soforthilfe im Umfang von 57.5 Millionen Franken zu leisten. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Mai 2020 zwei entsprechende Notverordnungen verabschiedet. mehr lesen  
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, will ein überparteiliches Komitee aus den Reihen der SVP, CVP und EDU das Referendum ergreifen. mehr lesen   3
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Fr Sa
Zürich 16°C 24°C gewitterhaftleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bedeckt mit Gewittern gewitterhaft
Basel 16°C 24°C gewitterhaftleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt, Regen
St. Gallen 15°C 22°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen gewitterhaft
Bern 15°C 23°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig trüb und nass gewitterhaft
Luzern 16°C 23°C gewitterhaftleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen wechselnd bewölkt, Regen
Genf 17°C 24°C gewitterhaftleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
Lugano 18°C 23°C gewitterhaftleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten