Keine Geniepanzer für die Armee

publiziert: Donnerstag, 16. Dez 2004 / 13:42 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 16. Dez 2004 / 14:41 Uhr

Bern - Die Armee braucht keine Genie- und Minenräumpanzer und keine Transportflugzeuge. In einer Allianz von SVP und links-grünem Lager kürzte der Nationalrat das Rüstungsprogramm 2004 (RP04) von 647 auf 409 Millionen Franken.

Die Schweizer Armee muss mit den Panzern auskommen, die sie bereits besitzt.
Die Schweizer Armee muss mit den Panzern auskommen, die sie bereits besitzt.
Die Beschaffung von 12 Genie- und Minenräumpanzern für 129 Millionen ist vom Tisch, da auch der Ständerat sie aus dem RP04 gekippt hat. Beim Kauf von zwei militärischen Transportflugzeugen des Typs CASA C-295M in Spanien für 109 Millionen entstand eine Differenz zum Ständerat.

Die Gegnerschaft bezeichnete die Genie- und Minenräumpanzer als militärischen Anachronismus. Weit und breit und auf lange Sicht sei kein konventioneller Krieg absehbar. Die Zeit der Panzerschlachten sei vorbei. Die Minenräumpanzer eigneten sich nicht einmal für die humanitäre Räumung von Personenminen.

Die Befürworter der Beschaffung argumentierten mit Bundesrat Schmid, solange die Armee einen Verteidigungsauftrag habe, müsse sie sich auf diesen Fall vorbereiten. Die Armee müsse im Kampf der verbundenen Waffen ihr "Savoir-faire" halten, damit sie im Notfall hochgefahren werden könne, sagte der Verteidigungsminister.

Mit ungleicher Motivation wandten sich SVP und SP gegen den Kauf der Transportflugzeuge. Die SVP befürchtet einen verstärkten Ausbau der Auslandeinsätze der Armee. Für die SP ist der Beschaffungsantrag nicht ausgereift. Miete oder Leasing seien nicht geprüft worden. Es gebe in Europa genügend Lufttransportkapazitäten.

(rp/sda)

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