Keine Grossdemo gegen das WEF 2004 geplant

publiziert: Sonntag, 21. Dez 2003 / 15:55 Uhr

Bern - Am World Economic Forum (WEF) in Davos gibt es im Januar 2004 keine Grossdemonstration. Die im WEF-kritischen Oltner Bündnis zusammengefassten Organisationen konnten sich nicht auf einen gemeinsamen Aufruf zu gewaltfreien Manifestationen einigen.

Keine Demo im Jahr 2004.
Keine Demo im Jahr 2004.
Die Grüne Partei Schweiz hat bereits Ende November entschieden, die Zusammenarbeit mit dem Oltner Bündnis vorläufig zu sistieren, sagte Generalsekretär Hubert Zurkinden zu einem Bericht der NZZ am Sonntag. Es habe einfach die Zeit gefehlt, sich bis zum 21. Januar auf den Aufruf zu friedlichen Demos zu einigen.

Bereits seit August sei klar, dass es 2004 in Davos keine Grossdemo geben werde, erklärte Zurkinden weiter. Der Bündner Regierungsrat habe in einem Brief mitgeteilt, dass vor Landquart erneut strengste Kontrollen durchgeführt werden. Darauf lassen wir und nicht mehr ein.

Das Oltner Bündnis teilte mit, dass es 2004 nicht für eine Demo in Davos mobilisiert. Die absurden Kontrollszenarien verunmöglichten eine Grossdemonstration. Doch damit bestätigten die Bündner Behörden dass das Grundrecht der Meinungsäusserungsfreiheit während der WEF-Tagung abgeschafft ist.

Die Frage, wie das Oltner Bündnis zu den Demos aufrufen sollte, hat seine Mitglieder gespalten. Die Grünen sprachen sich für gewaltfreie Aktionen aus. Zurkinden: Die wahren Gewalttäter sitzen im WEF. Die sollen sich für eine gewaltfreie Wirtschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung einsetzen.

Dennoch müsse der Protest dagegen gewaltfrei bleiben. Nur so sind wir glaubhaft. Und wir wollen der Polizei doch keine Vorwände für ihre Repressionen liefern, sagte Zurkinden. Natürlich werde es aber vom 21. bis 25. Januar WEF-kritische Aktionen geben.

(rr/sda)

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