Keine zwingende Staatskundeprüfung bei Einbürgerungen in Zürich

publiziert: Montag, 17. Nov 2003 / 15:00 Uhr / aktualisiert: Montag, 17. Nov 2003 / 15:39 Uhr

Zürich - Ausländerinnen und Ausländer, die sich einbürgern wollen, sollen im Kanton Zürich nicht zwingend eine Staatskundeprüfung ablegen müssen. Nach einer Diskussion im Kantonsrat haben die Schweizer Demokraten (SD) ihr Postulat zurückgezogen.

Keine Staatsbürgerkunde für Einbürgerungswillige.
Keine Staatsbürgerkunde für Einbürgerungswillige.
Die Gemeinden haben aber weiterhin die Möglichkeit, aus eigenen Stücken bei Einbürgerungen eine staatskundliche Prüfung durchzuführen. Dies ist in verschiedenen Zürcher Gemeinden der Fall.

Der Vertreter der SD zog sein Postulat mit der Begründung zurück, dass ihn die Diskussion überzeugt habe. Die meisten Parteien waren der Ansicht, dass staatspolitische Kenntnisse kein zentrales Element der Integration seien. Eine obligatorische Prüfung würde diesen Teilaspekt der Integration überbewerten, sagten sie.

Die Parteien waren sich darin einig, dass Aspekte wie Sprachkenntnisse sowie kulturelle und soziale Integration wichtiger seien und mittels Staatskundeprüfung nicht gemessen werden könnten. Man dürfe auch nicht verlangen, dass Ausländerinnen und Ausländer Staatskunde-Cracks und damit bessere Schweizer würden, sagte ein Vertreter der FDP.

(fest/sda)

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