Kenia: Kofi Annan ruft zum Dialog auf

publiziert: Dienstag, 22. Jan 2008 / 23:21 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 23. Jan 2008 / 00:22 Uhr

Nairobi - Der frühere UNO-Generalsekretär Kofi Annan ist zu Vermittlungen in Kenias Hauptstadt Nairobi eingetroffen. Dort rief er Regierung und Opposition zu Verhandlungen über einen Ausweg aus der aktuellen Krise auf.

Von ihm wird viel erwartet: Kofi Annan.
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«Wir erwarten, dass alle Parteien einen Dialog in gutem Glauben aufnehmen», sagte Annan bei seiner Ankunft. «Es kann keine Lösung, keinen Frieden und Stabilität ohne Respekt für die Rechtsstaatlichkeit geben.»

Diplomaten hoffen, dass Annan Präsident Mwai Kibaki und Oppositionsführer Raila Odinga zu direkten Gesprächen und möglicherweise einer Machtteilung bewegen kann. Trotz internationalen Drucks für die Aufnahme von Verhandlungen sind die Politiker seit der Wahl am 27. Dezember nicht zusammengetroffen.

Die Opposition wirft Kibaki vor, die Präsidentenwahl gefälscht zu haben. Ein Vermittlungsversuch der Afrikanischen Union (AU) war erfolglos geblieben. Die Organisation äusserte sich indes «tief besorgt» über die Lage in dem Land und verurteilte die Gewalt.

Beschwerde in Den Haag

Die kenianische Oppositionspartei ODM reichte nach eigenen Angaben Beschwerde beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag ein. Sie wirft der Regierung von Präsident Mwai Kibaki «Verbrechen gegen die Menschlichkeit und staatlichen Terrorismus» vor.

Kurz darauf kündigte auch die kenianische Regierung an, Klage einzureichen. Die Verantwortlichen der ODM hätten einen «Völkermord» in der westlichen Provinz Rift Valley geplant und ausgeführt, sagte ein Regierungssprecher.

Bei Zusammenstössen zwischen Anhängern von Regierung und Opposition kamen nach Angaben der Polizei erneut mehrere Menschen ums Leben. Seit der umstrittenen Wiederwahl von Präsident Kibaki am 27. Dezember kamen bei Unruhen in Kenia bislang mindestens 700 Menschen ums Leben, etwa eine Viertelmillion Menschen ergriffen die Flucht.

(ht/sda)

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