Koalition einigt sich auf Krippen-Ausbau

publiziert: Dienstag, 15. Mai 2007 / 08:38 Uhr

Berlin - Nach monatelangem Streit hat sich die grosse Koalition in Deutschland auf einen massiven Ausbau von Krippenplätzen verständigt. Danach sollen Familien mit Kindern von 2013 an einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz erhalten. Dies teilten der SPD-Vorsitzende Kurt Beck und CSU-Chef Edmund Stoiber in Berlin mit.

Der Rechtsanspruch gilt ab dem Jahr 2013.
Der Rechtsanspruch gilt ab dem Jahr 2013.
Beck sprach bei den Krippenplätzen von einem «Durchbruch». Ein Gesetzentwurf solle noch in dieser Wahlperiode vorgelegt werden. Der Bund werde sich an den Personal- und an den Sachkosten beteiligen. Stoiber sagte: «Das ist ein tragfähiger guter Kompromiss.»

Der Koalitionsausschuss hatte im Kanzleramt während rund fünf Stunden getagt. Beide Seiten hatten bereits vor dem Treffen Bereitschaft zu einem Kompromiss beim Krippenausbau betont. Umstritten war vor allem die SPD-Forderung nach einem Rechtsanspruch. Die Sozialdemokraten verlangten ein solches einklagbares Recht von 2010 an. Die Union war dazu aber frühestens 2013 bereit.

Mindestlöhne umstritten

Der Ausbau der Kleinkinderbetreuung soll nach den bisherigen Angaben über 18 Milliarden Franken kosten. Davon will der Bund sechs Milliarden Franken übernehmen. Zwölf Milliarden Franken sollen Länder und Kommunen tragen.

Keine Einigung gab es dagegen bei den Mindestlöhnen. Dort seien lediglich die unterschiedlichen Positionen ausgetauscht worden, erklärten Beck und Stoiber. Es sei über Zwischenschritte wie eine Ausweitung des Entsendegesetzes auf weitere Branchen gesprochen worden. «Es gab aber kein Einvernehmen», sagte Beck.

(ht/sda)

.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
SMON-Opfer, Demonstration gegen Ciba Geigy, Basel 1977.
SMON-Opfer, Demonstration gegen Ciba Geigy, Basel 1977.
Fotografie Noch bis zum 16. Juni in der Galerie BelleVue Basel  Die Ausstellung im BelleVue/Basel präsentiert eine spannende fotografische Reise von den turbulenten 1970er-Jahren bis zur Gegenwart. Dabei bilden Fotografien aus dem Erbe von Kurt Graf/fotolib Basel den Ausgangspunkt. mehr lesen  
Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) 2022  Im Jahr 2022 lag der Medianlohn für Vollzeitstellen in der Gesamtwirtschaft (privater und öffentlicher ... mehr lesen  
Männer bekommen im Schnitt immer noch viel mehr Gehalt, gerade in Positionen mit höherer Verantwortung.
In einer Zeit, in der Veränderungen in unseren Städten in einem beispiellosen Tempo voranschreiten, haben Forscher einen innovativen Ansatz gefunden, um die visuellen Spuren der Gentrifizierung frühzeitig zu erkennen. Mit Hilfe eines KI-Modells, das mit Bildern von Google Street View trainiert wurde, können nun subtile Veränderungen in urbanen Landschaften identifiziert werden, die auf eine Gentrifizierung hindeuten. mehr lesen  
Um der steigenden Verbreitung manipulierter Inhalte entgegenzuwirken, haben sich Google, Meta und OpenAI der C2PA angeschlossen. Ihr Ziel ist es, Standards zu entwickeln, um authentische Inhalte von solchen zu unterscheiden, die mithilfe von Künstlicher Intelligenz erstellt wurden. mehr lesen  
WISSEN: OFT GELESEN
Titel Forum Teaser
 
Stellenmarkt.ch
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Fr Sa
Zürich 0°C 12°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wolkig, aber kaum Regen
Basel 5°C 14°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
St. Gallen 1°C 9°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt
Bern 0°C 11°C starker Schneeregenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wolkig, aber kaum Regen
Luzern 1°C 12°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wolkig, aber kaum Regen
Genf 5°C 13°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wolkig, aber kaum Regen
Lugano 6°C 10°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen anhaltender Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten