Koalition in Österreich am Ende: Gusenbauer geht

publiziert: Montag, 7. Jul 2008 / 18:16 Uhr

Wien - Die rot-schwarze Koalition in Österreich ist nach nur eineinhalb Jahren am Ende. Der Vorsitzende der konservativen Volkspartei ÖVP, Wilhelm Molterer, zog Konsequenzen aus dem Dauerkrach mit der SPÖ. Neuwahlen werden für September erwartet.

Alfred Gusenbauer.
Alfred Gusenbauer.
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«Es reicht - gute Arbeit in dieser Bundesregierung ist nicht mehr möglich», sagte Molterer vor Journalisten. Im Parlament werden ÖVP und SPÖ voraussichtlich gemeinsam für die Neuwahl stimmen.

Termin für den vorgezogenen Wahlgang könnte der 14. oder der 21. September sein - dann allerdings ohne den bisherigen sozialdemokratischen Kanzler Alfred Gusenbauer.

Er habe den designierten Parteichef Werner Faymann als Spitzenkandidaten vorgeschlagen, sagte Gusenbauer. Der Kanzler war in der SPÖ seit Wochen in der Kritik. Ihm war von Politikern seiner Fraktion Führungsschwäche und mangelnde Durchsetzungsfähigkeit gegenüber der ÖVP vorgeworfen worden.

Faymann soll übernehmen

Gusenbauer setzte zu seiner Entlastung auf eine Trennung zwischen dem Amt des Regierungschefs und der Parteiführung. Weil die ÖVP das Bündnis platzen liess, solle nun aber nur Faymann übernehmen, «damit es von Anfang an klar ist, in welche Richtung es geht», sagte Gusenbauer.

Verkehrsminister Faymann hat in der Bevölkerung deutlich höhere Beliebtheitswerte als Gusenbauer. Für die ÖVP wird Parteichef Wilhelm Molterer für das Kanzleramt kandidieren.

Nach jüngsten Umfragen liegt die ÖVP zurzeit deutlich vor der SPÖ. Eine Alleinregierung scheint danach jedoch ebenso unmöglich, wie die Bildung einer stabilen Koalition der ÖVP mit einer der drei kleineren Parteien. Faymann schloss bereits am Montag eine Koalition mit der rechtsgerichteten Freiheitlichen Partei (FPÖ) aus.

In den vergangenen 18 Monaten hatten sich die Koalitionspartner bei praktisch allen wichtigen Reformvorhaben gegenseitig blockiert. Zuletzt waren am Sonntagabend Verhandlungen über eine sehr eingeschränkte Reform der Krankenkassen gescheitert.

(li/sda)

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