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Koch erneut zum Ministerpräsidenten gewählt
publiziert: Donnerstag, 5. Feb 2009 / 15:39 Uhr
Wiesbaden - Der CDU-Politiker Roland Koch ist erneut zum Ministerpräsidenten des deutschen Bundeslandes Hessen gewählt worden. Bei der konstituierenden Sitzung des Landtags in Wiesbaden erhielt er 62 von 115 abgegebenen Stimmen.
Kochs CDU bildet zusammen mit der FDP eine Mehrheit.
Der 50-Jährige ist seit 1999 Ministerpräsident. Nach einem Jahr politischer Turbulenzen hat das wirtschaftsstarke westdeutsche Bundesland damit wieder eine handlungsfähige Regierung.
CDU und FDP hatten die vorgezogene Neuwahl des Landtages am 18. Januar klar gewonnen. Es war die zweite Landtagswahl innerhalb nur eines Jahres. Sie war angesetzt worden, nachdem die Wahl vom Januar 2008 keine klaren Mehrheitsverhältnisse erbracht hatte.
Koch hatte seinerzeit seine parlamentarische Mehrheit verloren und war danach nur noch geschäftsführend im Amt. Der Versuch der damaligen SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti, eine rot-grüne Minderheitsregierung mit Unterstützung der Partei Die Linke zu gründen, scheiterte im November am Widerstand von vier SPD-Landtagsabgeordneten.
Die SPD erlitt bei der Neuauflage der Landtagswahl schwere Stimmenverluste, Ypsilanti erklärte daraufhin ihren Rückzug. Im neuen Landtag stellt die CDU mit 46 von 118 Abgeordneten die mit Abstand stärkste Fraktion. Die SPD kommt auf 29, die FDP auf 20 Abgeordnete, die Fraktion der Grünen zählt 17 und die der Linken 6 Parlamentarier.
(ht/sda)
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