König Albert II. akzeptiert Rücktritt - Martens soll helfen

publiziert: Montag, 22. Dez 2008 / 17:59 Uhr / aktualisiert: Montag, 22. Dez 2008 / 21:23 Uhr

Brüssel - Der belgische König Albert II. hat den Rücktritt der Regierung von Yves Leterme offiziell angenommen. Die Regierung sei aber beauftragt worden, die Amtsgeschäfte vorläufig weiterzuführen, teilte der Königspalast in Brüssel mit.

Yves Leterme hatte am Freitag seinen Rücktritt eingereicht.
Yves Leterme hatte am Freitag seinen Rücktritt eingereicht.
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Unterdessen wurde die Rückkehr des früheren Ministerpräsidenten Jean-Luc Dehaene an die Regierungsspitze wahrscheinlicher. Die Sozialistische Partei des flämischen Landesteils signalisierte der Zeitung «De Standaard» zufolge ihre Bereitschaft zur Beteiligung an einer neuen Koalition.

Dahaene hat laut Medienberichten eine Mitarbeit der Sozialisten zur Bedingung für eine Regierungsbildung gemacht. Die flämischen Sozialisten waren bislang in der Opposition. Sie wollen aber nur mit Ministern zusammenarbeiten, die nicht von der Fortis-Affäre betroffen sind.

Als mögliche Nachfolger für Leterme wurden auch der Präsident des Abgeordnetenhauses Herman Van Rompuy, der frühere Regierungschef Guy Verhofstadt oder die Chefin der flämischen Christdemokraten, Marianne Thyssen, gehandelt.

Langwierige Suche

Mit der Regierungsfindung beauftragte der König den ehemaligen Ministerpräsidenten Wilfried Martens. Der Christdemokrat war von 1979 bis 1992 mit einer Unterbrechung von acht Monaten 1981 belgischer Regierungschef.

Beobachter erwarten, dass die Suche langwierig werden wird. Schon nach Letermes Wahlsieg vom Juni 2007 hatte es bis zum März 2008 gedauert, bis er ein Regierungsbündnis zustandebrachte.

Angesichts der Spaltung Belgiens sowie der Finanz- und Wirtschaftskrise erscheint es deshalb auch wahrscheinlich, dass Leterme bis zu Neuwahlen im Amt bleiben wird

Letermes Rücktritt beschert Belgien die dritte Regierungskrise innerhalb eines Jahres. Leterme hatte seinen Rückzug angekündigt, nachdem das Oberste Gericht Anzeichen dafür gefunden hatte, dass aus der Regierung heraus versucht wurde, ein entscheidendes Urteil zur Aufspaltung des Finanzkonzerns Fortis und den Verkauf an die französische Grossbank PNB Paribas zu beeinflussen.

(smw/sda)

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