König Gyanendra kündigt Machtübergabe an

publiziert: Freitag, 21. Apr 2006 / 18:33 Uhr

Kathmandu - In Nepal scheint König Gyanendra sich dem Druck der Strasse zu beugen und seine Alleinherrschaft aufzugeben.

«Die Regierungsmacht, die in unserer Obhut war, wird im Einklang mit der Verfassung an das Volk zurückgegeben werden», sagte Gyanendra.
«Die Regierungsmacht, die in unserer Obhut war, wird im Einklang mit der Verfassung an das Volk zurückgegeben werden», sagte Gyanendra.
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Er werde die Macht «ans Volk zurückgeben», sagte er in einer vom staatlichen Fernsehen und Radio übertragenen Ansprache.

Parlamentswahlen sollten «so bald wie möglich» abgehalten werden, erklärte der 58-Jährige. Einen Termin nannte er aber nicht. Weiter forderte er die Opposition auf, einen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten zu benennen.

Regierungsmacht wird zurückgegeben

«Die Regierungsmacht, die in unserer Obhut war, wird im Einklang mit der Verfassung an das Volk zurückgegeben werden», sagte Gyanendra in seiner fünfminütigen Rede.

Bis zur Bildung einer neuen Regierung würde das gegenwärtige, von ihm angeführte Kabinett weiterregieren, fügte der Monarch, der seit Juni 2001 auf dem Thron ist, hinzu. «Wir hoffen, Frieden und Ordnung im Lande werden wieder hergestellt.»

Gyanendra äussert sich indirekt zu Rebellen

Auf die maoistischen Rebellen, die sich im vergangenen November mit dem Bündnis der Oppositionsparteien auf eine Zusammenarbeit geeinigt hatten, ging Gyanendra in der aufgezeichneten Rede indirekt ein.

«Unter Bewahrung der pluralistischen Demokratie muss sich die Nation auf dem Weg des Friedens und des Wohlstands fortbewegen, indem sie jene, die vom verfassungsmässigen Weg abgewichen sind, in die politische Mitte führt», sagte er.

Oppositionspolitiker bezeichneten die Ankündigung als «wirklichkeitsfremd» und unzureichend. So habe es der König versäumt, ihre Forderung nach Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung anzusprechen.

Proteste sollen weitergehen

Mit deren Hilfe will die Opposition die Macht des Königs beschneiden. Ein Sprecher des Nepalesischen Kongresses, der grössten Partei des Landes, sagte, daher würden die Proteste weitergehen.

Der durch Strassenproteste und Streiks der letzten zwei Wochen stark unter Druck geratene Monarch hatte im Februar letzten Jahres die Regierung entlassen und die Macht vollständig an sich gerissen. Die politischen Parteien schaltete er zunehmend aus; die Medien wurden zensuriert.

(fest/sda)

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