Kohäsionsbeitrag auf Kurs

publiziert: Freitag, 18. Mrz 2005 / 20:10 Uhr

Brüssel - Die grundsätzlichen Probleme sind gelöst, gangbare Lösungen bei der Rechtsform gefunden.

Über die Verteilung wurde noch nicht entschieden.
Über die Verteilung wurde noch nicht entschieden.
Noch ist zwar nicht klar, wer schliesslich vom Schweizer Kohäsionsbeitrag profitieren wird, doch sonst haben sich die Schweiz und die EU weitgehend angenähert.

Nach dem technischen Treffen in Brüssel sprachen beide Seite von guten Fortschritten. Noch steht zwar kein Text, und es sind keine Beschlüsse gefasst. Doch wir haben eine mögliche Lösung, mit der beide Seiten leben können, wie der Sprecher der Schweizer Mission bei der EU in Brüssel sagte.

Von Seiten der EU erinnerte ein Diplomat daran, dass die weiter ausstehenden Themen durchaus noch sehr heikel seien. Die Verhandlungen sind nicht abgeschlossen, auch wenn die EU nun bereit ist, auf das Schweizer Schema einzusteigen. Brüssel drängt jedoch beispielsweise auf den Parallelismus mit allen Begünstigten und auf die EU-Koordination des Prozesses.

Heikle Punkte

Im April soll der Text weiter bereinigt werden. Zu den heiklen Punkten gehört auch der Start: Die Schweiz werde im Jahr 2006 mit den Zahlungen beginnen, hiess es am Freitag. Bislang war meist von Anfang 2006 die Rede. Insgesamt hat sich die Schweiz verpflichtet, während fünf Jahren eine Milliarde Franken zu zahlen.

Nicht diskutiert wurde, wer vom Schweizer Geld profitieren wird. Die politischen EU-Gremien werden erst später entscheiden, ob auf die Forderung der Schweiz eingegangen wird. Die Schweiz will die Unterstützung einzig den neuen EU-Mitgliedstaaten zukommen lassen, allerdings beanspruchen auch Griechenland, Portugal und Spanien einen Teil.

Parallel zu den Treffen mit der EU hat die Schweiz mit den Kontakten zu den Empfängerstaaten begonnen. Nach ersten Sondierungsgesprächen mit Ungarn und Polen sind gemäss dem Integrationsbüro kommende Woche Gespräche mit Tschechien geplant.

(bert/sda)

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