Koizumi hat nach Fusion mit Partner nun doch absolute Mehrheit

publiziert: Montag, 10. Nov 2003 / 18:20 Uhr

Tokio - Die Partei von Ministerpräsident Junichiro Koizumi verfügt künftig doch über die absolute Mehrheit im japanischen Parlament. Die Liberaldemokratische Partei (LDP) schloss sich mit ihrem kleinsten Koalitionspartner zusammen.

An der Aufstellung der Minister sowie an der LDP-Führung werde sich nach Koizumi nichts ändern.
An der Aufstellung der Minister sowie an der LDP-Führung werde sich nach Koizumi nichts ändern.
Die Neue Konservative Partei (NCP) habe ein Fusionsangebot der LDP angenommen, hiess es. Bei der Wahl vom Sonntag hatte Koizumis LDP ihre bisherige absolute Mehrheit eingebüsst. Der Regierungschef kündigte an, am bisherigen Kabinett und seinem Reformkurs festzuhalten.

Der Zusammenschluss mit der NCP brachte der LDP vier zusätzliche Abgeordnete ein. Zudem schlossen sich der Regierungspartei drei unabhängige Abgeordnete An.

Damit stockte die LDP ihre nach dem amtlichen Endergebnis erreichten 237 Mandate um sieben auf und verfügt nun mit insgesamt 244 Abgeordneten über eine absolute Mehrheit im 480 Sitze umfassenden Unterhaus.

Zusammen mit dem buddhistischen Koalitionspartner, der Komeito-Partei, kommt die Regierung auf 278 Mandate - neun weniger als nach den letzten Wahlen im April 2000. Das sozialliberale Oppositionsbündnis steigerte sich um 40 auf 177 Sitze.

An der Aufstellung der Minister sowie an der LDP-Führung werde sich nichts ändern, sagte Koizumi. Er hatte sein Kabinett umgebildet, nachdem er als Parteivorsitzender wiedergewählt worden war.

Mit der vorgezogenen Neuwahl erhoffte sich Koizumi eine Bestätigung für seine Politik der Strukturreformen, die er seit seiner Amtsübernahme verfolgt. Er bekräftigte sein Wahlversprechen, bis 2006 zwei Prozent Wirtschaftswachstum herbeizuführen.

Die Wahlbeteiligung lag mit 59,68 Prozent auf dem zweitniedrigsten Stand nach dem Zweiten Weltkrieg.

(bert/sda)

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