Kommission prüft Poststellen-Schliessungen

Allerdings kann die Kommission solche Entscheide nicht umstossen. Sie überprüft - in der Regel aufgrund der Akten -, ob die Post die Vorgaben der Postverordnung eingehalten hat. Danach gibt sie eine Empfehlung ab. Die Post beschliesst in der Folge endgültig, ob sie eine Poststelle schliesst oder verlegt.

Das im März 2003 von den Räten verabschiedete Postgesetz verpflichtet die Post, landesweit ein flächendeckendes Poststellennetz zu betreiben. Sie hat sicherzustellen, dass die Dienstleistungen des Universaldienstes in allen Regionen für alle Bevölkerungsgruppen in angemessener Distanz erreichbar sind.

Wenn die Post nun eine ihrer Poststellen schliessen oder verlegen will, muss sie die betroffene Gemeinde anhören und eine einvernehmliche Lösung suchen. Ist eine Gemeinde mit dem Entscheid nicht einverstanden, kann sie sich an die Kommission wenden. Das gilt für Entscheide, welche die Post seit Anfang Jahr gefällt hat.

Ist Grundversorgung weiterhin gesichert?

Die Kommission behandelt namentlich die Frage, ob die Post in ihrem Entscheid die regionalen Gegebenheiten hinreichend beachtet hat und eine ausreichende Grundversorgung sichert. Sie klärt weiter ab, ob sich das Unternehmen während des Entscheidungsprozesses um eine einvernehmliche Lösung mit der Gemeinde bemüht hat.

In der Kommission sitzen keine direkten Interessenvertreter. Die sieben Mitglieder würden aber alle Sichtweisen vertreten, die im Zusammenhang mit der flächendeckenden Grundversorgung wichtig sind, schreibt das UVEK weiter.

(rp/sda)