Konflikt um Tunnelprojekt zwischen Vorarlberg und Liechtenstein

Die Liechtensteiner Regierung hat am Dienstag bei der Beantwortung eines Postulats aus dem Parlament klargestellt, dass die geplante Südumfahrung von Feldkrich (A) mit dem 2,5 Kilometer langen Letzetunnel unter die Bestimmungen des Verkehrsprotokolls der Alpenkonvention fällt.

Das Protokoll ist Ende Oktober in Luzern von den Umweltministern der Alpenländer unterzeichnet worden. Laut der Liechtensteiner Regierung kann der Letzetunnel nur realisiert werden, wenn verschiedene Voraussetzungen für eine nachhaltige Verkehrspolitik erfüllt sind. Dazu zählt unter anderem eine Umweltverträglichkeitsprüfung. Die Belastungen und Risiken für Menschen, Tiere und Pflanzen sowie deren Lebensräume müssten auf ein erträgliches Mass reduziert werden. Zudem müsse erwiesen sein, dass die Bedürfnisse nach mehr Transportkapazitäten nicht durch eine bessere Auslastung bestehender Strassen- und Bahnkapazitäten erfüllt werden können, schreibt die Liechtensteiner Regierung.

Die Vorarlberger Regierung teilt die Einschätzung aus Liechtenstein nicht. Landes-Strassenbaureferent Hubert Gorbach hatte Anfang November verlauten lassen, das Verkehrsprotokoll habe keine Auswirkungen auf den Bau des Letzetunnels. Der Tunnel sei keine Transitroute, sondern diene der lokalen Verkehrsverlagerung. Der Konflikt zwischen dem österreichischen Bundesland Vorarlberg und Liechtenstein um den Letzetunnel dauert seit Jahren an. Im Fürstentum geht die Angst vor einer Transitlawine aus Österreich um. Wird der Tunnel gebaut, befürchten die Liechtensteiner eine massive Verkehrszunahme vor allem am Grenzübergang in Schaanwald.

(sda)