Konjunkturprogramme: Wirkung gegen Ende 2009

publiziert: Freitag, 3. Apr 2009 / 00:36 Uhr

Zürich - Die Konjunkturhilfe im Umfang von 3,5 Mrd. Fr., die Bund und Kantone gesprochen haben, zeigen laut Bundesrätin Doris Leuthard frühestens im zweiten Halbjahr 2009 Wirkung. Die wirtschaftliche Unsicherheit hält gemäss der Wirtschaftsministerin auch 2010 an.

Leuthard rief dazu auf, das Mittel der Kurzarbeit zu nutzen statt Stellen zu streichen.
Leuthard rief dazu auf, das Mittel der Kurzarbeit zu nutzen statt Stellen zu streichen.
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Ausgehend von einem Einbruch der Exporte und der Ausrüstungsinvestitionen müsse die Schweiz 2009 und 2010 mit einer Rezession leben, sagte die Wirtschaftsministerin gemäss Redetext am Forum der Schweizer Aussenwirtschaft (OSEC) in Zürich. «Wir werden in den nächsten Jahren hartes Brot essen müssen», prognostizierte die Magistratin.

Mit insgesamt 3,5 Mrd. Fr. an Stabilisierungsmassnahmen und vorgezogenen Investionen, ergänzt mit geplanten Steuererleichterungen, stemmten sich Bund und Kantone gegen die Rezession. Ob damit für 2010 ein wenigstens Nullwachstum zu erreichen sei, ist laut der Bundesrätin nicht sicher vorauszusagen.

Der Staat könne so insbesondere den Infrastrukturbereich und die innovationsstarke Energiewirtschaft stützen und mit steuerlichen Massnahmen den Konsum ankurbeln. Der Exportwirtschaft könne der Staat hingegen nicht in gleichen Mass unter die Arme greifen.

Generell könne der Staat nur unterstützend eingreifen. «Seine Finanzkraft ist beschränkt», sagte Leuthard. Die Vertrauenskrise und die Rezession könne der Staat nicht selber lösen. Die Unternehmen rief sie auf, das Mittel der Kurzarbeit auszuschöpfen und nicht vorschnell Arbeitsplätze zu streichen.

(ht/sda)

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