Konkordanz: FDP sieht sich alleine gelassen
publiziert: Freitag, 18. Mai 2007 / 13:37 Uhr / aktualisiert: Freitag, 18. Mai 2007 / 16:20 Uhr

Bern - Die Bemühungen der FDP Schweiz, die drei anderen Bundesratsparteien zur gemeinsamen Umsetzung von konkreten politischen Projekten zu überzeugen, kommen nur harzig voran. Die FDP zog eine erste, eher ernüchternde Zwischenbilanz.

Dei FDP will entscheiden, ob die Fortführung der Gespräche Sinn macht oder welche Konsequenzen daraus zu ziehen sind.
Dei FDP will entscheiden, ob die Fortführung der Gespräche Sinn macht oder welche Konsequenzen daraus zu ziehen sind.
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Es müsse festgestellt werden, dass die Bereitschaft zur Zusammenarbeit bei den anderen Parteien in unterschiedlichem Masse vorhanden sei, teilte die FDP mit. Kritisiert wird vor allem die Haltung von SVP und CVP. Diese Parteien sollten ihre Position noch einmal überdenken, schlägt die FDP vor.

Die FDP selber will an einer verbindlichen Konkordanz festhalten. Sie will prüfen, inwieweit die in den Medien dargestellten Positionen von SVP und CVP der echten Haltung entsprechen. Danach will die FDP eine neue Lagebeurteilung vornehmen und entscheiden, ob sie die Gespräche fortführen wolle.

Wenig Interesse für wichtige Projekte

Weniger abgeneigt gegenüber einem Schulterschluss zeigte sich offenbar die SP. Erste Gespräche sollen noch diesen Monat stattfinden. Die SP sei nicht nur bereit, die von der FDP vorgeschlagenen Projekte zu diskutierten, sondern habe auch eigene Projekte zur Diskussion vorgeschlagen, heisst es in der FDP-Mitteilung.

Die FDP hatte den drei anderen Bundesratsparteien vor rund einer Woche eine Offerte für gemeinsame politische Projekte unterbreitet. Die Angebote wurden offen und ohne Vorbedingungen formuliert. Die Partei listete für die drei anderen Parteien auf, welche jeweiligen, gemeinsamen Anknüpfungspunkte mit der FDP bestehen.

(fest/sda)

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