Kooperation von Polizei und Militär wird neu geregelt

publiziert: Freitag, 3. Nov 2006 / 14:11 Uhr / aktualisiert: Freitag, 3. Nov 2006 / 15:01 Uhr

Bern - In einer sich ständig verändernden Bedrohungslage muss auch die Zusammenarbeit von Polizei und Militär neu geregelt werden.

Die Armee wird in Zukunft Botschaften nicht mehr bewachen.
Die Armee wird in Zukunft Botschaften nicht mehr bewachen.
Eine Arbeitsgruppe ziviler und militärischer Behörden von Bund und Kantonen hat ihre Ergebnisse präsentiert. Ein zentrales Thema ihres Berichts ist der Botschaftsschutz ab 2008: Dafür sollen möglichst keine WK-Truppen mehr eingesetzt werden, wie es darin heisst. Künftig soll die Armee nur noch soweit einbezogen werden, wie es für Ausbildungszwecke notwendig ist.

Weiter wurden Kernaussagen zur Aufgabenverteilung in der inneren Sicherheit formuliert. Betont wird darin das Primat der Politik und die Bedeutung des Dialogs zwischen Polizei und Armee als Voraussetzung für eine der heutigen Bedrohungslage angepasste Zusammenarbeit.

Weitere Ergebnisse der Arbeitsgruppe betreffen etwa die Zusammenarbeit im Bereich der Luftsicherheit, die Berufsanerkennung für Militärpolizisten, die Verrechnung gegenseitiger Leistungen oder die Aufgaben der Armee im Konferenzschutz.

Plattform KKJPD-VBS

Die so genannte Plattform KKJPD-VBS war im Sommer 2005 von Verteidigungsminister Samuel Schmid und dem Präsidenten der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD), dem Zürcher Regierungsrat Markus Notter, ins Leben gerufen worden.

Die aus Verantwortlichen der Kantone und des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) zusammengesetzte Arbeitsgruppe besteht aus einem politischen Gremium und einer Fachgruppe. Sie soll nach dem nun abgelaufenen Mandat institutionalisiert werden.

(fest/sda)

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