Korruptionsvorwurf in Polens Regierung

Es gebe Hinweise, dass Lepper sowie der am Abend zurückgetretene Sportminister Tomasz Lipiec in «kriminelle Tätigkeiten verwickelt» seien, sagte Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski vor Journalisten in Warschau.

Zugleich schloss er vorgezogene Neuwahlen nicht aus. Dies könne im Herbst oder im kommenden Frühjahr sein. Politisch sei die Entlassung Leppers «sehr unbequem», sagte Kaczynski.

Es gelte jedoch, die Grundlagen seiner Regierung zur Bekämpfung von Korruption durchzusetzen. Lepper gelte als Verdächtiger. Es gehe um «viele Millionen Zloty» an Schmiergeld.

Rückkehr nicht ausgeschlossen

Eine Rückkehr Leppers in die Regierung schloss Kaczynski nicht aus, falls sich der Minister als unschuldig erweisen sollte und die von Lepper geführte Bauernpartei Samoobrona (Selbstverteidigung) nicht die Koalition mit Kaczynskis nationalkonservativer Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) beende.

Lepper hatte im polnischen Nachrichtensender TVN erklärt, seine Entlassung bedeute das Ende der Koalition mit der PiS. «In diese Regierung kehre ich nicht zurück», schwor Lepper. Das Präsidium der Samoobrona beschloss in einer Krisensitzung, die Koalition zu verlassen.

Ermittlungen gegen Korruption

Leppers Entlassung stehe im Zusammenhang mit Ermittlungen des Zentralbüros zur Bekämpfung von Korruption (CBA), teilte Regierungssprecher Jan Dziedziczak mit. Im Zusammenhang mit dieser Angelegenheit seien zwei Personen verhaftet worden.

Lepper warf den Korruptionsermittlern vor, ohne sein Wissen im Landwirtschaftsministerium ermittelt zu haben. Es habe bereits am Freitag Festnahmen im Zusammenhang mit Vorwürfen wegen Erleichterungen beim Kauf von Landwirtschaftsflächen gegeben.

(tri/sda)