Kosten im Asylwesen sollen reduziert werden

publiziert: Mittwoch, 1. Mrz 2006 / 16:34 Uhr

Bern - Die Asylbürokratie wird abgebaut und auf 10 000 statt 20 000 neue Gesuche pro Jahr ausgerichtet.

Die Asyl-Empfangszentren sollen besser ausgelastet werden.
Die Asyl-Empfangszentren sollen besser ausgelastet werden.
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Für Krisenlagen wird ein Notfallplan erstellt. Der Bundesrat hat das Asyl-Verordnungsrecht revidiert. Der Rückgang der Asylgesuche seit 2004 habe strukturelle und organisatorische Anpassungen in Bund und Kantonen nötig gemacht, schreibt das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD).

Drei Massnahmen sollen dafür sorgen, dass sich die Kosten im Asylwesen reduzieren und abgewiesene Asylsuchende heimkehren.

Die Empfangszentren sollen besser ausgelastet werden. Durch die Verlängerung der Aufenthaltsdauer von 30 auf 60 Tage sollen vermehrt Asylentscheide bereits dort gefällt und weniger Asylsuchende den Kantonen zugewiesen werden.

Erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt

Mit Rückkehrhilfen für Personen mit Nichteintretensentscheiden oder unbenutzt verstrichener Ausreisefrist soll die individuelle Heimkehr gefördert werden.

Mit dem erleichterten Zugang zum Arbeitsmarkt für vorläufig Aufgenommene sollen die berufliche Integration gefördert und die Sozialhilfekosten gesenkt werden.

Die heute geltende Nothilfepauschale von 600 Franken pro Nichteintretensentscheid wird im Einvernehmen mit den Kantonen rückwirkend auf den 1. Januar 2005 auf 1800 Franken erhöht. Der Bund wird mit den Kantonen im Verlaufe dieses Jahres die Pauschalen für das Jahr 2007 neu festlegen.

(smw/sda)

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