Lastwagenfahrer räumen Blockaden

Belgische Lastwagenfahrer machten nach Angaben des nordrhein-westfälischen Innenministeriums die Grenzübergänge nach Deutschland wieder frei. Zuvor hatte die belgische Regierung den Transportunternehmen Zugeständnisse gemacht.

Die Regierung hatte wegen der hohen Benzinpreise einen Steuer- und Sozialausgleich in Höhe von umgerechnet etwa 150 Millionen Franken zugesagt. Nach Medienberichten war an den ersten Tankstellen des Landes der Kraftstoff ausgegangen.

Neben Grenzübergängen hatten die belgischen Lastwagenfahrer Autobahnen, Treibstofflager und Häfen blockiert. In Brüssel räumten die Lastwagenfahrer die Blockaden und fuhren mit einem Hupkonzert ab. Einige Lastwagenfahrer widersetzten sich einem Ende der Blockaden und kritisierten das Einlenken der Verbände.

In Grossbritannien hatten die Lastwagenfahrer und Bauern am Donnerstag ihre Blockaden beendet, nachdem der britische Premierminister Tony Blair ihnen die Gefährdung von Menschenleben vorgeworfen hatte. Blair bekräftigte am Donnerstag, dass die Regierung sich nicht erpressen lasse.

Nach dem Abflauen der Proteste in Grossbritannien setzte die Regierung Tanklastwagen der Armee ein, um unter anderem die Versorgung von Krankenhäusern sicher zu stellen. Insgesamt würden landesweit 300 Tankstellen beliefert werden. Durch die tagelangen Blockaden von Treibstofflagern und Raffinerien war die Versorgung des Landes stark eingeschränkt worden.

Einige Demonstranten sagte jedoch, sie würden in 60 Tagen erneut Blockaden errichten, wenn die Regierung nicht die Mineralölsteuer senke. Blair lehnt dies ab. David Handley vom Bauernverband «Farmers for Action» sagte in der BBC, wenn die Regierung nicht handle, «werden wir wieder draussen sein, und das nächstemal bringen wir die ganze Bevölkerung mit».
< In Irland und Spanien sind für Freitag Proteste gegen die hohen Kraftstoffpreise angekündigt worden. Auch in Deutschland, wo am Donnerstag unter anderem Lkw- und Taxifahrer den Verkehr in Magdeburg und Hannover stundenlang lahm gelegt hatten, sollen die Proteste weitergehen.

(sda)