Lausanne - Margrit Kessler, die Präsidentin der Schweizerischen Patientenorganisation (SPO), hat die Persönlichkeit des Chirurgie-Chefarztes Jochen Lange nicht verletzt: Das hat das Bundesgericht in Lausanne entschieden.
SPO-Präsidentin Margrit Kessler. Zuerst hatte sie das Gesundheitsdepartement des Kantons St. Gallen und danach den Verein Leitender Spitalärzte der Schweiz (VLSS) informiert. Daran störte sich das Kantonsgericht nicht. Für persönlichkeitsverletzend hielt es den Gang der SPO-Präsidentin an die Medien, unter anderem an die Redaktion von «10 vor 10» von SF.
«Maulkorb»-Prozess geht weiter
Mit seiner Klage wegen Persönlichkeitsverletzung war Lange vor dem Kreisgericht abgeblitzt. Das Kantonsgericht gab ihm dann Recht; er sollte von Kessler rund 7000 Franken Schadenersatz und Genugtuung erhalten. Kessler legte gegen dieses Urteil beim Bundesgericht Rekurs ein. Nun hat die SPO-Präsidentin Recht bekommen.
Der «Maulkorb»-Prozess ist Teil eines seit Jahren dauernden Rechtsstreits zwsichen der SPO-Präsidentin und dem Chefarzt. Lange wurde von allen Vorwürfen freigesprochen, und die Strafverfahren gegen ihn wurden eingestellt. Beim Kantonsgericht St. Gallen noch hängig ist aber ein Berufungs-Strafprozess gegen Margrit Kessler.
(bert/sda)
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