Lettland wechselt umstrittene Kandidatin aus

publiziert: Dienstag, 2. Nov 2004 / 15:14 Uhr

Riga/Budapest - Im Streit um die künftige EU-Kommission hat Lettland eingelenkt und Parlamentspräsidentin Ingrida Udre zurückgezogen.

Andris Piebalgs wurde für die umstrittene Ingrida Udre nominiert.
Andris Piebalgs wurde für die umstrittene Ingrida Udre nominiert.
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Riga nominierte stattdessen Andris Piebalgs, in Brüssel Büroleiter für die noch amtierende Kommissarin Sandra Kalniete. Der künftige EU-Kommissionspräsident José Manuel Durão Barroso hatte Lettland zuvor aufgefordert, einen neuen Kandidaten für den Posten des EU-Kommissars in Brüssel zu benennen.

Die Lettin Ingrida Udre war als Steuerkommissarin vorgesehen, doch hatte das EU-Parlament unter anderem auch gegen sie starke Vorbehalte geäussert. Um die Besetzung der neuen Kommission ging es auch beim Treffen der EU-Aussenminister in Brüssel, die den EU-Gipfel ab Donnerstagabend vorbereiten wollten.

Udre hatte bei ihrer Anhörung im EU-Parlament vor allem bei den Konservativen Zweifel an ihrer persönlichen Integrität nicht beseitigen können. So soll sie in ihrer Heimat als Vorsitzende der Partei Grüne und Landwirte in einen Skandal um illegale Parteispenden verwickelt gewesen sein.

Udre gehörte zu den insgesamt fünf Kommissaren, deren Berufung nach Brüssel auf heftige Kritik der EU-Abgeordneten gestossen war. Barroso hatte deshalb vergangene Woche das gesamte Kollegium zurückgezogen und war damit einer absehbaren Niederlage in der Vertrauensabstimmung des Parlaments vorgekommen.

Beim ersten Treffen der Aussenminister mit dem neuen Präsidenten des EU-Parlaments, Josep Borrell, dürfte es vor allem um die Besetzung der neuen EU-Kommission gehen.

Unterdessen kritisierte der ungarische Oppositionsführer und frühere Ministerpräsident Viktor Orban die in Brüssel und Strassburg umstrittene Nominierung des ungarischen Aussenministers Laszlo Kovacs zum EU-Kommissar.

Orban, Vorsitzender der rechtskonservativen Partei Fidesz (Junge Demokraten), sagte nach Angaben der ungarischen Nachrichtenagentur MTI in Budapest, es wäre besser gewesen, statt Kovacs den seit Mai amtierenden Übergangs-Kommissar Peter Balazs im Amt zu belassen.

(sl/sda)

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