Leuenberger empfiehlt Tempolimiten

Tempo 80 auf allen Autobahnen lehnt er als «Augenwischerei» ab. Für die mehrfach geforderte generelle Senkung der Höchstgeschwindigkeit auf den Nationalstrassen wäre der Bund zuständig. Auf die Feinstaubemissionen hätte Tempo 80 aber «nur eine marginale Wirkung», sagte Bundespräsident Moritz Leuenberger vor den Medien in Bern.

Zum einen führen Autobahnen laut Leuenberger auch durch Regionen mit geringer Feinstaubbelastung. Dazu komme, dass die besonders problematischen Lastwagen ohnehin nur mit 80 Stundenkilometern fahren dürften. «Tempo 80 wäre deshalb eine unehrliche Augenwischerei, wir hätten etwas Wesentliches gegen den Feinstaub getan.»

Kantone müssen Handeln

Zum Handeln rief der Umweltminister hingegen die Kantone auf. Diese können Temporeduktionen auf Gemeinde- und Kantonsstrassen zeitlich unbeschränkt und auf Nationalstrassen für die Dauer von acht Tagen erlassen.

Von dieser Kompetenz müssten die Kantone nun in den schwer belasteten Agglomerationen Gebrauch machen, sagte Leuenberger. Gesuche um eine (unbeschränkt mögliche) Verlängerung der Temporeduktion auf Nationalstrassen werde er «unbürokratisch» bewilligen.

Kombination effizienter

Laut Leuenberger werden im Übrigen diese Temporeduktionen allein nicht sehr viel bewirken können. Effizienter wäre eine Kombination mit selektiven Fahrverboten für Fahrzeuge mit besonders hohem Dieselrussausstoss, das heisst vor allem für Diesel-Personenwagen ohne Partikelfilter.

Wie der Umweltminister in Erinnerung rief, erarbeitet das UVEK zurzeit im Rahmen seines Feinstaub-Aktionplans einen Katalog von Kriterien, mit denen energieeffiziente und emissionsarme Personenwagen erkannt werden können.

Demnächst will Leuenberger dem Bundesrat die Einführung einer Partikelfilterpflicht für neue Personenwagen vorschlagen. Dieses Obligatorium könnte ab dem nächsten Jahr gelten. Heikel wenn nicht gar unmöglich wäre hingegen eine Pflicht zur Nachrüstung alter Personenwagen, sagte Leuenberger.

(bert/sda)