Leuenberger trifft Stolpe zum Thema Luftverkehr

publiziert: Sonntag, 19. Sep 2004 / 13:30 Uhr

Bern - Bundesrat Moritz Leuenberger und Deutschlands Verkehrsminister Manfred Stolpe haben sich in Berlin zu einem informellen Gedankenaustausch über bilaterale Verkehrsthemen getroffen, wie ein UVEK-Sprecher einen Bericht der NZZ am Sonntag bestätigte.

Das Treffen kann nicht als Sondierungsgespräch gewertet werden.
Das Treffen kann nicht als Sondierungsgespräch gewertet werden.
Der Vorsteher des Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) habe Stolpe über die Situation nach dem Scheitern der Zürcher Mediation zur Fluglärmverteilung informiert. Zudem habe er den Wunsch der Schweiz nach einem Einbezug der deutschen Seite am Sachplan Infrastruktur Luftfahrt (SIL) geäussert.

Am Gespräch, das nach dem Potsdamer Umweltministertreffens Ende der vergangenen Woche stattfand, nahmen nach Angaben von Schittenhelm neben den beiden Ministern auch der Direktor des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (BAZL), Raymond Cron, und sein deutsches Pendant Staatssekretär Hans-Jürgen Froböse teil.

Das Treffen in Berlin könne nicht als Sondierungsgespräch für neue Verhandlungen mit Deutschland gewertet werden, hiess es weiter. Die Zürcher Volkswirtschaftsdirektorin Rita Fuhrer hatte solche gefordert.

Der Erlass der deutschen Rechtsverordnung 2003 hatte die Einführung von Südanflügen auf den Zürcher Flughafen zur Folge. Diese stossen bei der betroffenen Bevölkerung auf heftigen Protest. Fuhrer setzt auf eine Nordausrichtung, was Neuverhandlungen mit Deutschland bedingen würde.

(rr/sda)

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