Levrat wäre auch mit EVD oder EFD zufrieden

publiziert: Freitag, 10. Sep 2010 / 13:22 Uhr / aktualisiert: Freitag, 10. Sep 2010 / 14:18 Uhr
Kein Pakt mit der FDP: SP-Präsident Christian Levrat.
Kein Pakt mit der FDP: SP-Präsident Christian Levrat.

Bern - Wenn die SP das UVEK nicht halten kann, würde sich SP-Präsident Christian Levrat auch mit einer SP-Bundesrätin im Finanz- oder Volkswirtschaftsdepartement «sehr zufrieden» zeigen. In beiden Departementen finden sich Themen, die der SP ein Anliegen sind.

Im Volkswirtschaftsdepartement (EVD) seien das Arbeitsrecht, der Konsumentenschutz oder die Berufsbildung angesiedelt, sagte Levrat in einem Interview in der Westschweizer Zeitung «Le Temps» vom Freitag. Zum Finanzdepartement (EFD) rief er in Erinnerung, dass dieses seit 15 Jahren in den Händen der FDP ist.

In Abrede stellte Levrat einen Pakt zwischen SP und FDP, welcher der SP den Verbleib im UVEK sichern würde. «Selbst wenn wir ein Abkommen mit der FDP schliessen wollten, wäre das unmöglich: Der Bundesrat entscheidet frei», sagte Levrat. Er wünsche sich aber, dass es nicht zu allzu vielen Wechseln komme, da in den vergangenen knapp zwei Jahren bereits zwei Departemente neu besetzt wurden.

Weitere Departementsrochade möglich

Nach der Doppelwahl für die Bundesratssitze von Moritz Leuenberger und Hans-Rudolf Merz liegt eine weitere Departementsrochade aber im Bereich des Möglichen: Die CVP sähe die EVD-Vorsteherin Doris Leuthard gerne im Infrastrukturdepartement (UVEK), Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf hat eine Affinität für Finanzen.

Es wäre deshalb auch denkbar, dass die SP das Justizdepartement von Widmer-Schlumpf übernehmen muss. Zu diesem Szenario äusserte sich Levrat im Interview nicht. Bereits angekündigt hatte die SP, dass sie das UVEK, das Leuenberger während 15 Jahren führte, weiterhin gerne besetzen würde. Die SP nominierte Ständerätin Simonetta Sommaruga (BE) und Nationalrätin Jacqueline Fehr (ZH) für die Wahl.

Meinungsbildung im Gang

Zu den beiden FDP-Kandidaturen habe er sich noch keine gefestigte Meinung gebildet, sagte Levrat. Regierungsrätin Karin Keller-Sutter sei in der SP-Fraktion wenig bekannt. Zudem gebe es Bedenken, eine Regierungsrätin ohne nationale Erfahrung zu wählen. Zu Johann Schneider-Ammann sagte Levrat, dieser sei als Vize-Präsident von economiesuisse mitverantwortlich für eine «anti-soziale Politik».

(fest/sda)

.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Der sgv spricht sich für ein ausgewogenes Gesamtpaket aus, das eine moderate Erhöhung des Rentenalters sowie eine leichte Anhebung der Mehrwertsteuersätze beinhaltet.
Der sgv spricht sich für ein ausgewogenes Gesamtpaket aus, das eine ...
Verbände Schon früh hat der sgv vor den finanziellen Folgen einer 13. AHV-Rente gewarnt. Die Finanzierungsvorschläge des Bundesrates, die eine Anhebung der Lohnprozente vorsahen, werden vom Verband als inakzeptabel bezeichnet. Der sgv spricht sich stattdessen für ein ausgewogenes Gesamtpaket aus, das eine moderate Erhöhung des Rentenalters sowie eine leichte Anhebung der Mehrwertsteuersätze beinhaltet. mehr lesen  
9.2.2023 - 16.4.2023 im Landesmuseum Zürich  Der lange Weg der Schweizer Frauen zur Teilhabe an zivilen und politischen Rechten wurde in einer multimedialen Projektion aufgearbeitet. Die Show ist nun im Landesmuseum Zürich ... mehr lesen
Die Projektion wurde im Sommer 2021 auf dem Bundesplatz  in Bern gezeigt.
Frauen können das genauso wie Männer!
Fotografie 50 Fotograf*innen, 50 Frauen*, 50 Jahre Frauenstimmrecht  Wie geht es ihnen in diesem Land, das sich seine liebe Zeit gelassen hat mit der definitiven ... mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 3°C 7°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt, Regen
Basel 3°C 10°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt, Regen
St. Gallen 1°C 5°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig starker Schneeregen starker Schneeregen
Bern 0°C 8°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt, Regen
Luzern 1°C 8°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt, Regen
Genf 2°C 12°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
Lugano 6°C 16°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig wolkig, aber kaum Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten