Libby weist Vorwürfe im CIA-Skandal zurück

Libby war zurückgetreten, nachdem Anklage gegen ihn erhoben worden war. Er erwarte, dass er im Prozess «völlig entlastet» werde, erklärte Libby. Er soll sich wegen Rechtsbehinderung, Meineids und Falschaussage verantworten. Ihm wird Lüge bei den Ermittlungen zur Klärung der Frage vorgeworfen, wie es zur Enttarnung der Agentin kam.

Mit der Anklageerhebung durch eine so genannte Grand Jury spitze sich der CIA-Skandal am Freitag dramatisch zu und brachte US-Präsident George W. Bush in zusätzliche Bedrängnis.

Bush konzentriert sich auf Arbeit

Bush selbst sprach von einem «ernsten juristischen Verfahren». Er betonte zugleich, er werde sich weiter auf seine Arbeit konzentrieren. Die demokratische Opposition wertet die Anklage gegen Libby als Beweis für «Korruption auf den höchsten Ebenen».

Beim Skandal geht es im Kern um die Frage, ob die US-Regierung Geheimdienstinformationen zur Rechtfertigung des Irak-Krieges aufgebauscht hat.

Rache an Wilson

Diesen Vorwurf hatte der Ehemann der enttarnten CIA-Agentin, Ex-Botschafter Joseph Wilson, im Juli 2003 erhoben. Er bezog sich dabei auf eine Rede Bushs, derzufolge der damalige irakische Präsident Saddam Hussein versucht habe, Uran in Afrika zu kaufen.

Wenig später tauchte der Name der CIA-Agentin, Valerie Plame, unter Berufung auf hohe Regierungsbeamte in US-Medien auf. Dies wurde von vielen als Rache an Wilson gewertet.

Rove ebenfalls unter Druck

Libby selbst wurde nicht wegen der Enttarnung angeklagt, die in den USA ebenfalls strafbar ist. Rechtsbehinderung und falsche Aussagen seien an sich schon schwere Verbrechen, sagte Sonderermittler Patrick Fitzgerald.

Offen blieb, wo die Ermittlungen gegen Bushs Chef-Berater Karl Rove stehen. Er wird wie Libby verdächtigt, bei der Enttarnung eine Rolle gespielt zu haben. Fitzgerald sagte dazu ohne Nennung eines Namens nur, die Ermittlungen im CIA-Skandal dauerten an.

(ht/sda)