Livni fordert Amtsverzicht von Olmert

Die israelische Aussenministerin und Vorsitzende der Regierungspartei Kadima, Zipi Livni, forderte den 63-Jährigen ultimativ auf, sich freiwillig beurlauben zu lassen. Es sei unerträglich, dass ein israelischer Ministerpräsident angeklagt werde. Das sei ein moralischer Test für Olmert, sagte Livni.

Der israelische Generalstaatsanwalt Manachem Masus hatte am Mittwochabend Olmert mitgeteilt, dass er gegen ihn Anklage erheben wolle. In einer sogenannten Reise-Affäre wird Olmert vorgeworfen, über lange Zeit hinweg systematisch Reisekosten mehrfach abgerechnet und den Gewinn in Höhe von mindestens 85'000 Dollar auf ein eigenes Konto umgeleitet zu haben.

Olmert droht eine Anklage wegen Betrugs, Fälschung von Dokumenten und Steuerhinterziehung. Der Beschuldigte bestreitet die Vorwürfe. Er will weiterhin im Amt bleiben, bis nach den Wahlen am 10. Februar kommenden Jahres eine neue Regierung vereidigt worden ist. Livni hatte Olmert im September als Vorsitzende der Regierungspartei abgelöst.

(fest/sda)