Loja Dschirga verschiebt Verfassungsabstimmung nach Streit

publiziert: Donnerstag, 1. Jan 2004 / 17:04 Uhr

Kabul - Nach heftigem Streit hat die afghanische Ratsversammlung die abschliessende Abstimmung über den umstrittenen Verfassungsentwurf auf Samstag verschoben. Beinahe 200 der 502 Delegierten hatten zuvor den Boykott der geplanten Abstimmung angekündigt.

Hat Hamid Karsai den Verfassungsvorschlag eigenmächtig verändert?
Hat Hamid Karsai den Verfassungsvorschlag eigenmächtig verändert?
Sie waren unter anderem mit der vorgesehenen starken Stellung des Präsidenten und den Einflussmöglichkeiten für die nicht-paschtunischen Volksgruppen Nordafghanistans nicht einverstanden, wie ein AFP-Reporter in Kabul berichtete. Ein Sprecher drohte mit einem Hungerstreik der unzufriedenen Delegierten.

Der Sprecher warf der Regierung von Präsident Hamid Karsai vor, einige der von den Delegierten im Konsens ausgehandelten Verfassungsbestimmungen in veränderter Form zur Abstimmung vorgelegt zu haben.

Er forderte die Regierung und die Ratsversammlung Loja Dschirga auf, die Meinungsunterschiede über einzelne Verfassungsfragen durch Verhandlungen zu lösen, nicht durch eine Kampfabstimmung. Mehrere der protestierenden Delegierten zogen sich zeitweise zu Beratungen mit dem UNO-Sondergesandten Lakhdar Brahimi zurück.

Bei den ursprünglich für Donnertag geplanten Abstimmungen über Verfassungsartikel ging es unter anderem um das künftige Wahlrecht, die Wirtschaftsordnung Afghanistans, die Stellung des Islam und die Religionsfreiheit. Auch die künftige Amtssprache, die Befugnisse des Präsidenten und die Zahl der Vizepräsidenten sollte darin geregelt werden.

Der Abstimmung waren mehr als zweiwöchige zum Teil hitzige Debatten vorangegangen. Getragen wird der Protest vor allem von Vertretern der islamischen Mudschahedin und von ethnischen Minderheiten wie den Usbeken, Tadschiken und den Hasara.

(tr/sda)

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