London wird EU-Referendum aussetzen
publiziert: Montag, 6. Jun 2005 / 14:18 Uhr

London - Nach der Ablehnung der EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden will Grossbritannien die bislang geplante Volksabstimmung über das Vertragswerk aussetzen.

Jack Straw wird heute vor die Presse treten.
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Dies werde Aussenminister Jack Straw am Nachmittag bekanntgeben, sagte ein Sprecher von Premierminister Tony Blair in London. Umfragen zufolge würden derzeit 72 Prozent der Briten die EU-Verfassung ablehnen. Premierminister Tony Blair hatte sich am Sonntag in Hinblick auf den Ratifizierungsprozess für eine Denkpause ausgesprochen.

Die EU-Kommission warnte indes vor einseitigen Entscheidungen zum weiteren Ratifizierungsverfahren. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso habe alle Mitgliedstaaten aufgerufen, auf einseitige Schritte zu verzichten, die negative Auswirkungen haben könnten, sagte ein Sprecher in Brüssel.

Keine weiteren Erklärungen

Zur britischen Entscheidung wollte sich der Sprecher nicht äussern, solange sie noch nicht verkündet wurde. Er wies lediglich darauf hin, dass die Staats- und Regierungschefs der 25 EU-Staaten bei ihrem Gipfeltreffen vom 16. und 17. Juni gemeinsam das weitere Vorgehen bestimmen sollten.

Frankreichs Präsident Jacques Chirac und Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatten sich am Wochenende für eine Fortsetzung des Ratifizierungsprozesses ausgesprochen, waren damit aber vor allem in Grossbritannien auf verhaltene Reaktionen gestossen.

(fest/sda)

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