Lula am Ende?

publiziert: Mittwoch, 31. Aug 2005 / 09:55 Uhr

Brasilia - In Brasilien ist die Arbeit von Regierung und Kongress praktisch zum Erliegen gekommen. Die Kirche macht eine «grosse Niedergeschlagenheit» in der Bevölkerung aus. Psychiater sagen, die Krise beschere ihnen immer mehr Kunden.

Experten glauben, es sei nur noch eine Frage der Zeit, bis Lula das Szepter an die Opposition geben muss.
Experten glauben, es sei nur noch eine Frage der Zeit, bis Lula das Szepter an die Opposition geben muss.
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Auslöser ist ein gewaltiger Korruptionsskandal um die regierende "Partei der Arbeiter" (PT), der in den letzten Wochen auch eine Reihe von Spitzenpolitikern die Ämter kostete.

Immer einsamer ist es dabei um den "ersten Arbeiter" im Regierungspalast Planalto von Brasilia geworden, - um den ersten linken Staatspräsidenten des Landes, Luiz Inácio Lula da Silva.

Dass der frühere Gewerkschaftsführer von illegaler Wahlkampffinanzierung, von Parlamentarierbestechung und sonstigen PT-Machenschaften nichts gewusst haben will, kauft ihm kaum noch einer ab - auch dann nicht, wenn er bei Reden seinen Tränen freien Lauf lässt und von der Charakterstärke seiner Mutter erzählt. "Keiner hält mehr die leere und chaotische Rederei des Präsidenten aus", schrieb dieser Tage der Kolumnist Clovis Rossi in der Zeitung "Folha de S.Paulo".

Demission unwahrscheinlich

Aber Rücktrittsforderungen sind selten. Sogar Lula-Vorgänger Fernando Henrique Cardoso sagte Anfang dieser Woche, eine Absetzung oder ein Rücktritt Lulas hätten schlimme Folgen für alle in Brasilien.

Cardosos "Partei der Sozialdemokratie" (PSDB) wandte sich entsprechend mit allen anderen Oppositionsparteien gegen ein Amtsenthebungsverfahren gegen Lula. Sie alle sind davon überzeugt, dass die "PT" bei den Wahlen von Oktober 2006 ohnehin sang- und klanglos untergehen wird.

PT vor dem Zerfall

"Es ist klar, dass die PT zerfallen wird", sagte der bekannteste Brasilien-Kenner in den USA, der Historiker Thomas Skidmore, jetzt in "Folha". Er spricht auch von einer "persönlichen Tragödie" Lulas, der wohl einfach nicht verstehe, was zur Zeit mit ihm und Brasilien geschehe.

Lula habe die Bestechung von Politikern als "normale Sache" akzeptiert. Da es der brasilianischen Wirtschaft nun glänzend gehe, seien die Oppositionsparteien darin übereingekommen, Lula im Amt zu lassen, aber isoliert und ohne wirkliche Macht. Brasilien solle sich nach diesen Plänen bis zu den Wahlen "selbst regieren".

Dekorative Figur

Skidmore meint, Lula werde die letzten eineinhalb Regierungsjahre als "dekorative Figur" verbringen, die im Ausland herumreist. Den Oppositionsplänen helfe die Tatsache, dass Lula - anders als etwa der 1992 abgesetzte Fernando Collor - moralisch nicht suspekt sei.

Für die Zukunft sieht Skidmore zwei Entwicklungen. "Die Gesellschaft wird nicht wieder einen Populisten wählen. Sie wird sich wieder den sicheren Personen hinwenden, die nicht das Land, sondern nur eine kleine Schicht repräsentieren."

Keine Hoffnung

Selbst Lulas engste Mitstreiter und Sympathisanten der Vergangenheit hegen kaum noch Hoffnung auf einen mehr oder weniger glücklichen Ausgang der Krise. "Die Regierung Lula ist zu Ende. Wir müssen nun sehen, wie wir es schaffen, dass das Land in den letzten eineinhalb Jahren des Mandats nicht untergeht", meint der Grünen-Bundesabgeordnete Fernando Gabeira.

(Emilio Rappold/dpa)

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