Maurer soll von Kampfjet-Bericht nichts gewusst haben

Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) werde jetzt intern abklären, "wie die Berichte zu gewichten sind in dem ganzen Evaluationsprozess", sagte VBS-Sprecherin Silvia Steidle am Montagmorgen gegenüber Schweizer Radio DRS.

Momentan gebe es "nur Vermutungen", ob diese nun an die Öffentlichkeit gelangten Dokumente für Gesamtbeurteilung wichtig seien, präzisierte Steidle auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda.

Als Bundesrat Maurer Ende November letzten Jahres dem Gesamtbundesrat den Kauf des Gripen empfahl, habe er sich auf einen Evaluationsbericht der Rüstungsbeschafferin Armasuisse gestützt, erläuterte Steidle. Dieser habe ergeben, dass das schwedische Modell genügt.

Die Resultate des Evaluationsprozesses umfassten jedoch mehrere Bundesordner, in denen die "verschiedensten Sachen untersucht" wurden. "Die einzelnen Berichte kannte Bundesrat Maurer nicht im Detail", sagte Steidle.

In allen Kategorien ungenügend

Bei den am Sonntag veröffentlichten und 2008 durchgeführten Tests schnitt der Gripen bei den Luftpolizei-Aufgaben lediglich mit der Note 4,2 ab. Die Minimalanforderungen sind erst bei einer 6 auf der Skala zwischen 1 und 9 erfüllt. Die Rafale erreichte in dieser Kategorie die Note 6,71, der Eurofighter 6,2.

Auch in der zweiten Phase der Tests, in welcher die bis 2015 erwarteten Verbesserungen berücksichtigt sind, erreicht der Gripen nur eine 5,33. Gemäss dem Bericht ist es "wahrscheinlich", dass das Flugzeug "nicht in der Lage sein wird, mit Erfolg Luftpolizeiaufgaben" wahrzunehmen.

Maurer hatte noch Ende Januar gesagt, die Auswertung der "gesamten Evaluation" und "nicht nur eines Teilberichts" zeige, dass der Gripen sämtliche Anforderungen "gemäss unserem Pflichtenheft" erfülle.

Ständerätliche SIK wartet ab

Das immer stärker hinterfragte Auswahlverfahren beschäftigt auch die Sicherheitspolitischen Kommissionen (SIK) des Parlaments. Die SIK des Ständerats kommentierte den Entscheid Maurers zugunsten des Gripen nach ihrer Sitzung nicht. Doch sie verlangte vom Verteidigungsminister, er solle zur Kritik "dringend Stellung nehmen".

Die Subkommission der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats wird sich erst am kommenden Dienstag mit dem Gripen-Entscheid befassen, wie Subkommissions-Präsident Thomas Hurter (SVP/SH) auf Anfrage bestätigte.

 

(fest/sda)